ÖVP-Präsidentschaftskandidat
Khol gegen fliegenden Wechsel zu Schwarz-Blau
13.02.2016Architekt von Schwarz-Blau: Wechsel "nur mit Neuwahlen zu machen."
ÖVP-Präsidentschaftskandidat Andreas Khol hielte einen "fliegenden Wechsel" der ÖVP zur FPÖ für falsch. Ein "derartig grundlegender Wechsel" wäre "nur mit Neuwahlen zu machen", sagte er am Samstag im Ö1-"Journal zu Gast". Das Flüchtlings-Grenzmanagement an der Brennergrenze hält der Tiroler mit Südtiroler Wurzeln für nötig, auch wenn diese Grenze für ihn eine "traumatische" ist.
Wechsel "nur Hypothese"
Der "fliegende Wechsel" von Rot-Schwarz zu Schwarz-Blau - über den immer wieder spekuliert wird - ist für Khol nur eine "Hypothese". Er glaube nicht, dass die Parteien dies wollten. Außerdem habe die Große Koalition ein Reformprogramm, das sie abarbeiten sollte. Darauf würde er auch als Bundespräsident hinwirken. "Ein Bundespräsident hat keine Koalitionsvorhaben zu haben", merkte der ÖVP-Kandidat an, der als einer der Architekten der schwarz-blauen Regierung Wolfgang Schüssels gilt.
Für Asyl-Obergrenze
Khol befürwortete einmal mehr die von der Regierung vereinbarte Obergrenze für Flüchtlinge. Um diese einzuhalten, könnte man "alle, die aus sicheren Drittstaaten zu uns kommen", an der Grenze zurückschicken. Damit würde auch der "Druck auf Europa größer" - denn "wir halten ungefähr acht Tage unbegrenzten Zustrom aus, Slowenien 24 Stunden". Einen Zaun am Brenner hält Khol für erforderlich, weil sonst "ziehen wir erst recht die Flüchtlinge an diese Grenze".
Kein Vertrauen in Umfragen
Seine Chancen bei der Hofburg-Wahl am 24. April sieht Khol nach wie vor intakt, auch wenn er im APA/OGM-Vertrauensindex der Präsidentschaftskandidaten den zweit-schlechtesten Wert nach Richard Lugner hatte. Er vertraue solchen Erhebungen "überhaupt nicht", sondern den Gesprächen mit den "Menschen im Lande", und die kämen ihm mit großem Vertrauen entgegen.