FPÖ nominiert Rosenkranz als Nationalratspräsidenten

Wie oe24 bereits am Donnerstag geschrieben hatte, wurde am Samstagabend nun von der FPÖ bestätigt: Kickl nominiert Walter Rosenkranz als Nationalratspräsidenten. Der 62-Jährige soll am Mittwoch parteiintern zum Kandidaten und am Donnerstag dann im Nationalrat zum Präsidenten gewählt werden. Bis auf die Grünen haben alle anderen Parteien angekündigt, sich an den Usancen im Hohen Haus zu halten, wonach die stärkste Fraktion auch den Nationalratspräsidenten stellt.

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Der 62-Jährige gehörte dem Nationalrat bereits zwischen 2008 und 2019 an, ehe er vom Nationalrat in die Volksanwaltschaft gewählt wurde. Zuletzt bewarb er sich erfolglos für das Bundespräsidentenamt. Wer seinen Posten in der Volksanwaltschaft übernimmt, dürfte der Nationalrat im November entscheiden. Als Favoritin gilt die freiheitliche Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch.

ÖVP nominiert Haubner

Die ÖVP schickt indes Peter Haubner ins Rennen um das Amt des Zweiten Nationalratspräsidenten. Das teilte Parteichef Karl Nehammer am Samstagabend via "X" mit. Der frühere Wirtschaftsbund-Generalsekretär hatte schon seit längerem als Favorit für den Posten gegolten. Der Salzburger gehört dem Nationalrat seit 2001 an und ist damit künftig längst dienender Abgeordneter der ÖVP.

Nehammer begründete die Entscheidung damit, dass Erfahrung und Kompetenz zählten. Davon auszugehen ist, dass Haubner kommende Woche bei einer Sitzung des schwarzen Parlamentsklubs auch noch formal bestätigt wird. Dass er eine Mehrheit im Nationalrat erhält, ist mehr als wahrscheinlich.

Doris Bures, bisher Zweite Präsidentin, hat bereits angekündigt, sich diesmal für das Amt der Dritten Präsidentin zu bewerben, nachdem die Sozialdemokraten nur auf Platz drei aus der Wahl hervorgegangen waren. Offen ist, wen die FPÖ aufstellt. Als Favorit gilt der bisherige Volksanwalt Walter Rosenkranz. Alternativkandidaten wären Klubdirektor Norbert Nemeth und die Abgeordnete Susanne Fürst.