Kickl schiebt jetzt IS-Kämpfer ab

FPÖ-Innenminister Herbert Kickl macht beim Thema Abschiebungen Ernst: „Wer in Österreich Schutz will und dann kriminell wird, missbraucht das Asylrecht auf das Übelste. Wir setzen alles daran, um solche Leute abzuschieben. Das erwartet sich die Bevölkerung von uns – und zwar zu recht.“ Wie ÖSTERREICH aus dem Innenministerium erfuhr, hat die Polizei heuer bereits einen IS-Kämpfer abgeschoben – und  am Mittwochabend ging es für 11 Nigerianer und einem Ghanaer zurück in die Heimat. Hier die Details:

Tschetschene wollte für ISIS kämpfen

Schon  Jänner wurde mit einem Charterflug nach Moskau ein verurteilter Terrorist abgeschoben. Der Mann hatte versucht, sich der Terrororganisation ISIS anzuschließen, war aber  bei der Ausreise erwischt worden. Die Folge: Aberkennung des Asylstatus, Verteilung wegen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung – Abschiebung. Im selben Flieger saß ein weiterer krimineller (Nötigung, Köperverletzung).

Dealer abgeschoben

Am Mittwochabend der nächste Großabschub. Der Flug der Grenzschutzorganisation Frontex ging nach Nigeria bzw. Ghana, mit an Bord: 40 Personen, davon 12 aus Österreich (11 Nigerianer, ein Ghanaer). Sie sind großteils wegen Drogenhandels verurteilt, es gab aber auch Urteile wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt, Körperverletzung und schwere Körperverletzung.

Schon 2017 fanden 83 derartiger Charterflüge statt, insgesamt waren 6.910 Personen abgeschoben  worden. Zudem gab es 5.064 freiwillige Ausreisen – insgesamt macht das 11.974 Ausreisen. Kickl will diesen Wert heuer noch übertreffen.

Immer mehr Flüchtlinge kommen über das Meer

In Italien verschärft sich die Lage in Sachen Flüchtlinge indes wieder. Nach der Rettung von über 800 Migranten am Wochenende schlagen NGOs wegen der zunehmenden Abfahrt von Flüchtlingen von Libyen Alarm. Kickl will notfalls seine Grenzschutztruppe einsetzen: „Die Entwicklung zeigt, wie wichtig es ist, dass die EU den Außengrenzschutz als Kernaufgabe wahrnimmt. Falls das aber weiter nicht klappt, sind wir mit der Grenzschutzeinheit gerüstet. Wir stehen für eine klare Trennlinie zwischen Asyl und Zuwanderung. Sehr viele Migranten, etwa aus afrikanischen Ländern, sind nämlich nicht verfolgt oder schutzbedürftig.“