Ministerin Karmasin konnten sich mit den Bundesländern einigen.
Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) und die Bundesländer sind sich bei der 15a-Vereinbarung zum Ausbau der Kinderbetreuung einig. Konkret wurden die Rahmenbedingungen etwas flexibler gestaltet, die Gesamtsumme bleibt gleich, erklärte die Ressortchefin im Anschluss an das Gespräch am Dienstag vor Journalisten. Die Länder zeigten sich zufrieden, Karmasin muss nun noch mit der SPÖ sprechen.
"Wir haben eine Ländereinigung erwirkt", hielt Karmasin fest. Es seien konstruktive Gespräche gewesen, wenn auch heftig diskutiert wurde: "Wir gehen geeint aus der Sitzung".
Das Familienministerium kam den Ländern etwas entgegen. Der Übertrag von Fördermitteln kann zwar nicht, wie von den Ländern gefordert, bis 2018 erfolgen, aber 50 Prozent der Gelder aus 2014 können bis 2016 mitgenommen werden. War bisher geplant, dass 25 Prozent der Mittel für den Lückenschluss bei den Drei- bis Sechsjährigen verwendet wird, sind es nun 35 Prozent.
Entgegengekommen ist man den Ländern auch bei der Forderung, dass 50 Prozent der privaten Mittel - beispielsweise von der Caritas - in die Kofinanzierung eingerechnet werden können. Zuletzt wird der Investitionskostenzuschuss pro Gruppe von bisher 100.000 Euro auf 125.000 Euro erhöht. Mit diesen Maßnahmen soll es den Ländern erleichtert werden, Geld vom Bund abzuholen. Die Rahmenbedingungen seien flexibler und bedarfsgerechter gestaltet worden.
In Summe bleibt es bei 305 Millionen Euro, auch die 45 Wochen Öffnungszeit bleiben, betonte Karmasin. Sie geht nun von einer Einigung auch mit dem Koalitionspartner aus: "Ein Konsens ist möglich."
Die Vorarlberger Landesrätin Greti Schmid (ÖVP) bedankte sich bei Karmasin, sie habe dafür gesorgt, dass die Länder die Mittel abholen können. Sie sprach auch von einem "Schulterschluss aller Länder".
Der Wiener Stadtrat Christian Oxonitsch (SPÖ) sah sich im Anschluss darin bestätigt, dass er noch auf eine Gesprächsrunde um Veränderungen gedrängt hatte. Ohne Druck wäre es nicht dazu gekommen: "Im Interesse aller ist es zu einer guten Lösung gekommen." Oxonitsch rechnet nun auch mit einer Einigung auf Bundesebene und freut sich auf eine rasche Umsetzung.
