Länder und Bund sind sich einig: Ab Herbst ist der Kindergarten für alle Fünfjährigen halbtags gratis, ab dem Herbst 2010 Pflicht.
Inmitten des turbulenten Koalitionsstreits um Lehrer und Vermögenssteuer konnte Familienstaatssekretärin Christine Marek (ÖVP) am Montag einen konkreten Erfolg der Regierung präsentieren: „Die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern sind unter Dach und Fach. In allen neun Bundesländern wird der Kindergarten für alle Fünfjährigen für zwanzig Stunden pro Woche ab Herbst gratis sein“, sagte Marek zu ÖSTERREICH.
70 Millionen im Jahr
Insgesamt schießt der Bund 70 Millionen Euro
zu, den Rest berappen die Länder. Bei 80.710 Kindern im Alter von fünf
Jahren beträgt der monatliche Kostenzuschuss des Bundes somit etwa 72 Euro
pro Nase. Im Vorfeld hatten die Länder noch befürchtet, dass nach dem
Doppelbudget 2009/2010 die Finanzierung für das ehrgeizige Projekt offen
sei. Doch Marek konnte beruhigen: „Ich kann diese Bedenken ausräumen. Die
nötigen Mittel werden auch ab 2011 bereitstehen.“
Ganztags gratis nur in 4 Ländern
Mehrere Bundesländer weiten
das Gratis-Angebot auch auf den ganzen Tag aus. In der Steiermark ist der
Kindergarten seit Herbst 2008 für alle Drei- bis Sechsjährigen kostenlos. Ab
Herbst ziehen folgende Bundesländer dabei nach: Wien für alle Altersgruppen,
Oberösterreich und Burgenland für Kinder ab zweieinhalb Jahren. In Kärnten
ist immerhin die Halbtagsbetreuung schon seit 2008 gratis. In Vorarlberg
überlegt man ebenfalls die Einführung eines ganztägigen Gratisangebots. Die
Bedarfserhebung dafür laufe auf Hochtouren, so Landesrat Siegi Stemer (ÖVP).
Kein zusätzliches Angebot zu den Vorgaben des Bundes gibt es in Tirol. ÖVP-Landesrätin Beate Palfrader versichert jedoch: „Wir stecken alle freien Mittel in den Ausbau der Betreuung.“
Pflicht ab 2010
Die vom Bund geforderte Pflicht zum
Kindergartenbesuch wird aber nicht in allen Bundesländern schon im Herbst
eingeführt. Vorreiter ist hier Kärnten, wo die Verpflichtung bereits 2008
eingeführt wurde. Ab Herbst werden Vorarlberg, das Burgenland und
voraussichtlich auch Wien nachziehen. Bis spätestens Herbst 2010 müssen die
Länder laut Vereinbarung mit dem Bund die Pflicht einführen.
Einkommensabhängiges Kindergeld ab 2010. Indes kann Marek auch in Sachen Kindergeld einen Erfolg verbuchen. Für das Jahr 2010 ist die einkommensabhängige Variante bereits fix ins Budget eingepreist.
