Waidhofen

Klausur: Regierung präsentiert Ergebnisse

15.01.14, 07:08

Heute interne Arbeitssitzung und Ministerrat - danach Pressekonferenz.

Heute Mittag geben Werner Faymann (SPÖ) und Vize Michael Spindelegger (ÖVP) die Resultate der Regierungsklausur bekannt.

Mit einem kurzen Spaziergang durch die historische Altstadt von Waidhofen und einem Abendempfang im "Rothschildschloss" an der Ybbs hat die Regierung am Dienstag ihren ersten Klausurtag abgeschlossen. Inhaltliche Details gab es nach Ende der internen Sitzung nicht.

Kanzler zufrieden
Mit dem Verlauf der Klausur zeigte sich Faymann am frühen Abend zufrieden ("dieses Teambuilding funktioniert"). Grundsätzlich gehe es der Regierung nach wie vor um die Bewältigung der Wirtschaftskrise - und dafür wolle die Regierung sowohl sparen als auch investieren.

Als Beispiel nannte Faymann die geplante Kürzung der Förderungen um zwei Prozent. Spindelegger verwies auf je 100 Mio. Euro, die die Regierung heuer und 2015 für "Wachstumsimpulse" - etwa zur Exportförderung - reserviert habe.

Weiter geht es am Mittwochvormittag mit einem "Familienfoto" der neuen Regierung und einer weiteren internen Arbeitssitzung und dem Ministerrat. Die Abschlusspressekonferenz ist gegen Mittag angesetzt.