Einigung
Klub Stronach kommt in drei Ausschüsse
06.12.2012
Stronach-Klub zeigt sich zufrieden und erwartet eine wesentliche Arbeitserleichterung.
Das Team Stronach wird in drei Nationalratsausschüssen Voll-Mitglied. Von einer entsprechenden Verständigung auf Klubdirektoren-Ebene berichtete das Team Donnerstagnachmittag der APA. Demnach wird jeweils ein Stronach-Abgeordneter in den Ausschüssen für Inneres, Finanzen und Rechnungshof vertreten sein. Dazu wird der Klub in zehn weitere Ausschüsse einen Mandatar in beratender Funktion entsenden.
Dabei handelt es sich um Budget-, Sozial-, Landesverteidigungs-, Familien-, Geschäftsordnungs-, Landwirtschafts-, Justiz-, Verkehrs-, Kultur- und Wirtschaftsausschuss. Der Unterschied zur Vollmitgliedschaft: Die Stronach-Abgeordneten haben dort zwar Rederecht, können aber nicht mitstimmen. Trotzdem ist man beim Stronach-Klub zufrieden und erwartet eine wesentliche Arbeitserleichterung.
Um die Verhältnisse zwischen den Fraktionen exakt abbilden zu können, müssen durch die zusätzlichen Stronach-Abgeordneten jene Ausschüsse, in denen sie Voll-Mitglieder stellen, von 26 auf 35 Mandatare aufgestockt werden. Das heißt, die SPÖ ist in diesen Ausschüssen nunmehr mit elf, die ÖVP mit zehn, die FPÖ mit sieben, die Grünen mit vier, das BZÖ mit zwei und das Team Stronach mit einem Abgeordneten vertreten.