Mehr Geld: Im Herbst will Klug eine neue Heeresreform vorlegen.
„Spindelegger hat jetzt die Chance zu beweisen, dass es ihm wirklich ernst ist“, sagt Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) in Richtung des Finanzministers und ÖVP-Chefs: „Wir brauchen ab 2016 frisches Geld“.
Damit manövriert der Stratege Klug Spindelegger eiskalt aus. Dieser hatte sich aber mit einer missglückten Offensive selbst in die Defensive gebracht: „Das Heer darf nicht ausgehungert werden“, tönte der ÖVP-Chef.
Dabei war er es gewesen, der den Soldaten das jüngste, 80 Millionen Euro schwere Sparpaket ins Marschgepäck gelegt hatte. „Minister Spindelegger hat eine rote Linie überschritten. Ich verstehe nicht, was ihm da eingefallen ist“, attackierte Generalstabschef Othmar Commenda Spindelegger am Wochenende in ÖSTERREICH.
Ein ÖVP-Gewerkschafter rückt für SPÖ-Minister aus
Auch weitere Generäle ritten wilde Attacken:
Der oberösterreichische Militärkommandant Kurt Raffetseder warf Spindelegger etwa „Zynismus“ vor. So wie er sind viele ÖVP-nahe Offiziere und Unteroffiziere stinksauer. Der ÖVP-Heeresgewerkschafter Wilhelm Waldner rückte am Sonntag sogar zur Verteidigung des roten Verteidigungsministers aus: „Wenn jetzt der Finanzminister dafür sorgen will, dass das Bundesheer künftig nicht mehr zum Selbstbedienungsladen für Budgetlücken verkommt, ist schon einiges gewonnen.“
Die SPÖ schweigt bis auf Klug öffentlich, lacht aber im Hintergrund über den ÖVP-Chef: „Das war ein Schuss ins Knie“, meint ein SPÖ-Mann.
Wolfgang Fürweger
Klug: "Wir brauchen ab 2016 frisches Geld"
ÖSTERREICH: Haben Sie mit diesem Aufschrei gegen die Aussage „Das Heer darf nicht ausgehungert werden“ gerechnet?
Gerald Klug: Ich suche oft das Gespräch und kenne die Stimmung in der Truppe daher sehr gut. Alle sind mit Leib und Seele bei der Sache, wollen ihre Aufgabe möglichst gut erledigen und leiden natürlich unter den Einsparungen. Als ich gehört habe, was uns der Finanzminister über die Medien ausrichtet, war mir klar, damit hat er Salz in offene Wunden gestreut.
ÖSTERREICH: Für den Generalstabschef hat Spindelegger eine rote Linie überschritten, für Sie auch?
Klug: Spindelegger hat jetzt die Chance zu beweisen, dass es ihm wirklich ernst ist. Wenn er will, dass das Bundesheer seine Aufgaben auch in Zukunft noch professionell bewältigen kann, brauchen wir ab 2016 frisches Geld. Wir müssen in die Katastrophenhilfe investieren, in Fahrzeuge und in den Grundwehrdienst.
ÖSTERREICH: Wie geht es mit der Heeresreform weiter?
Klug: Wir arbeiten mit Hochdruck an dem Reformkonzept. Unser Ziel ist, dass wir es im Herbst präsentieren können.
ÖSTERREICH: Kann das Bundesheer seine Aufträge überhaupt noch erfüllen?
Klug: Die Bevölkerung kann sich immer noch auf unser Bundesheer verlassen. Der Sparkurs stellt uns vor ernste Herausforderungen, aber wir arbeiten hart an einem Konzept, um das Heer an die neuen finanziellen Gegebenheiten anzupassen.
