Klug setzt sich für Wehrpflicht ein

Der designierte Verteidigungsminister Gerald Klug (S) hat bei der Volksbefragung im Jänner für das Berufsheer gestimmt, kann aber auch mit der Wehrpflicht sehr gut leben. Das stellte er Mittwochvormittag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem baldigen Vorgänger Norbert Darabos (S) und Bundeskanzler Werner Faymann (S) klar. Große inhaltliche Ansagen des künftigen Ministers gab es noch nicht. Klug will jedenfalls bis Herbst die Attraktivierung der Wehrpflicht durchhaben und die von Darabos kreierte Reform der Sportförderung umsetzen.

Der neue Minister war selbst Präsenzdiener, zunächst in Klagenfurt, später in Graz, dort bei der Heeresversorgungskompanie. Die Zeit hat Klug eigenen Angaben zu Folge als sehr interessant und spannend empfunden. Doch habe er schon damals erkannt, dass es einiges zu verbessern gebe. Umso mehr freue er sich jetzt, selbst an Reform mitwirken zu können.

"Klares Ergebnis" bei Volksbefragung
Nicht viel Federlesens machte Klug bezüglich der Volksbefragung. Als Sozialdemokrat sei es für ihn ein "klares Ergebnis" gewesen, für das Berufsheer zu stimmen. Da sich die Bevölkerung aber für die Wehrpflicht ausgesprochen habe, sei das 1:1 umzusetzen.

Dass er außer einer Mitgliedschaft im Nationalen Sicherheitsrat keine besonderen Vorkenntnis für das Verteidigungs- und Sportressort mitbringt, hält Klug für kein Problem. Er sehe seine neue Tätigkeit als Management-Funktion und da habe er reichlich Erfahrung, sei es doch in den letzten Jahren seine Aufgabe als SPÖ-Fraktionschef im Bundesrat gewesen, die Interessen der einzelnen Länder zu koordinieren. Daher decke sich die neue Aufgabe im wesentlichen mit seiner politischen Vergangenheit.

Heikle Neuaufgabe
Eine der heikelsten Aufgaben, die auf Klug demnächst zukommen, ist die Neubesetzung fast aller Leitungsfunktionen im Bundesheer bis zum Generalstabschef hinauf. Der künftige Minister verwies darauf, dass hier bereits eine Kommission eingerichtet worden sei, die die Bewerbungen bewerten werde. Er werde sich im Anschluss in aller Ruhe und mit Sorgfalt die Überlegungen der Kommission ansehen und danach hoffentlich richtige Entscheidungen treffen.

Dass es im Verteidigungsministerium eh ganz schön ist, versuchte der in dieser Funktion nicht gerade unumstritten gewesene Darabos darzustellen. Es seien sechs Jahre gewesen, die "fruchtbar" gewesen seien und die er nicht missen wolle: "Ich habe diese Funktion gerne gemacht."

Darabos: Bundesheer keine Baustelle
Zu seinen Erfolgen zählte der Minister die starke Präsenz Österreichs bei den Auslandseinsätzen, den Assistenzeinsatz des Heeres an den Ostgrenzen, die (vom Parlament allerdings noch nicht beschlossene) neue Sicherheitsdoktrin sowie, dass 90 Prozent der Anliegen der Bundesheer-Reformkommission umgesetzt worden seien. Das Bundesheer sei also keine Baustelle, sondern gut aufgestellt, daher könne er das Ministerium mit bestem Wissen und Gewissen übergeben.

Positiv bilanzierte auch der Kanzler Darabos' Tätigkeit im Verteidigungsressort, sei dieser doch auch international "sehr angesehen" gewesen. Zuversichtlich ist Faymann, dass sich an der Performance im Verteidigungsressort nichts zum schlechten ändert. Klug sei eine "gute Wahl", bringe er doch die notwendigen Manager-Eigenschaft mit. Der neue Minister habe in seiner bisherigen Laufbahn Härte, Fleiß und Zielstrebigkeit bewiesen und gelte als Pragmatiker und Politiker, dessen Handschlag zähle.

Angelobung am Montag
Angelobt wird der neue Minister von Bundespräsident Heinz Fischer am kommenden Montag. Danach will sich Klug auch näher zu verteidigungspolitischen Themen äußern

Hier finden Sie den Liveticker zur Pressekonferenz

Der neue Verteidigungsminister Gerald Klug wurde von Bundeskanzler Werner Faymann und Bundesminister Norbert Darabos im Bundeskanzleramt vorgestellt.

Gerald Klug betonte dabei stets seine Ambitionen gegenüber dem Bundesheer bzw. der Wehrpflicht. Diese Themen will der neue Verteidigungsminister attraktiver gestalten und schnell das Ergebnis aus der Bevölkerung "Pro Wehrpflicht" umsetzen.

11:00 Uhr: "Der Grundwehrdienst war eine sehr spannende Zeit." Am Ende spricht Gerald Klug erneut von seiner Zeit beim Bundesheer und über die eine oder andere "Änderung", die er damals gerne gehabt hätte. Diese will er aufgreifen und so freut sich der neue Verteidigungsminister schon darauf, das Bundesheer und den Präsenzdienst attraktiver werden zu lassen.

10:59 Uhr: Norbert Darabos ist der Meinung, dass es ein Vorteil ist, wenn man als Verteidigungsminister im Bundesheer tätig war. Der neue Verteidigungsminister gerät dadurch aus dem Schussfeld. Aber: "Man muss nicht Arzt sein, um Gesundheitsminister zu sein. Es geht um eine politische Management-Funktion."

10:56 Uhr: Die zukünftigen Aufgaben decken sich mit seinen politischen Aufgaben der Vergangenheit im Managment. Die Verbesserungsvorschläge möchte er gemeinsam und schnell umsetzen.

10:54 Uhr: "Wenn man die nötige Unterstützung hat übernimmt man die Verantwortung. Ich freue mich auf die neue Herausforderung", führt Gerald Klug aus. Seine Präsenzdienst-Zeit bezeichnet er als "spannend", aber das eine oder andere hätte man "besser oder attraktiver machen können".

10:52 Uhr: Stichwort Budgetplan. Der Bundesfinanzrahmen sei bis 2017 einzuhalten. "Das Budget pickt", so sagt Gerald Klug. Die Rahmenbedingungen für Präsenzdiener soll im Rahmen dieses Budgets verbessert werden.

10:50 Uhr: Das Votum Pro Wehrpflicht ist von ihm jetzt umzusetzen, meint Klug. Er will sich bemühen die Attraktivität des Präsenzdienstes weiter zu heben.

10:48 Uhr: Das Sportförderungskonzept liegt ihm am Herzen. Klare Transparenz hinsichtlich der im Sport verwendeten Mittel. Klug sieht die Pressekonferenz aber als erstes Kennenlernen.

10:46 Uhr: Gerald Klug sieht eine "spannende Zeit" auf sich zukommen. Nur kurz merkt er an: In der Verteidigungspolitik hat es in der jüngeren Vergangenheit ein klares Votum "Pro Wehrpflicht" gegeben, deshalb will Klug dies sofort umsetzen.

10:43 Uhr: Assistenzeinsatz zu den östlichen Nachbarn und Ausführungen zur Bundesheer-Reform führt Norbert Darabos kurz aus. "Das Heer sei keine Baustelle." Darabos kann mit bestem Wissen und Gewissen die Verantwortung übergeben. Er will die letzten sechs Jahre nicht missen.

10:40 Uhr: "Ich bin der längstdienende Verteidigungsminister in Europa gewesen. Ich habe das sehr gerne gemacht." So beginnt Norbert Darabos seine Rede. "Mein Nachfolger wird einiges für Österreich zu managen haben." Österreich ist beispielsweise laut Darabos stärker im Auslandseinsatz als Deutschland. Aber Norbert Darabos will keine Bilanz-Rede halten. Er dankt für das Vertrauen und ist stolz auf die Etablierung einer neuen Sicherheits-Strategie.

10:37 Uhr: Im gleichen Atemzug dankt Werner Faymann Norbert Darabos für seinen Einsatz. "In Europa wird sehr respektvoll über unsere Friedensmissionen gesprochen." Norbert Darabos war hier sehr wichtig.

10:35 Uhr: Gerald Klug sei jung aber mit viel Erfahrung ausgestattet. Härte, Zielstrebigkeit und Fleiß wird ihm vom Bundeskanzler nachgesagt. "Sein Wort zählt, er ist ein Pragmatiker." Management-Eigenschaften sind gefragt und die Wahl ist laut Werner Faymann gut.

10:33 Uhr: Bundeskanzler Werner Faymann begrüßt die Gäste. Entschlossen tritt er als Eröffnungsredner auf und spricht davon, die Wehrpflicht "attraktiver zu machen". Alles soll im "nötigen Tempo" funktionieren und die Präsenzdiener sollen beispielsweise "eine sinnvolle Zeit beim Bundesheer" verbringen.

10:30 Uhr: In Kürze wird es im Bundeskanzleramt losgehen. Die Pressekonferenz steht in den Startlöchern und die Vortragenden treffen ein.

10:27 Uhr: Während Norbert Darabos die SPÖ Wahlkampf-fit machen soll, ist der 44-jährige Steirer Gerald Klug der neue Verteidigungsminister, der die Wehrpflicht-Reform umsetzen soll.

10:22 Uhr: Norbert Darabos verkündete gestern seinen Rücktritt als Verteidigungsminister. Sein Nachfolger wird der Metallgewerkschafter Gerald Klug. Norbert Darabos soll nun als SPÖ-Bundesgeschäftsführer fungieren.

10:20 Uhr: In zehn Minuten beginnt die Pressekonferenz im Bundeskanzleramt. Werner Faymann lädt die Medienvertreter zu dieser Konferenz um den bevorstehenden Wechsels an der Spitze des Verteidigungsministeriums anzukündigen. Norbert Darabos macht dabei Platz für Gerhard Klug.

10:00 Uhr: Die Pressekonferenz von Bundeskanzler Werner Faymann, Bundesminister Norbert Darabos und Bundesrat Gerhard Klug im Live-Ticker auf Oe24!