Klug: Sparkurs für das Bundesheer

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hat am Donnerstag bei einer Kommandantenbesprechung in Graz über die Einsparungen im Jahr 2014 informiert. 45,4 Mio. Euro muss das Ressort sparen, die durch ein Aufbrauchen der Rücklagen erbracht werden sollen. Relativ gleichmäßig sind davon die Bereiche Personal, Betrieb, Bau und Beschaffungen betroffen.

Von den 45,4 Mio. Sparbedarf des Ministeriums für 2014 fallen 42,5 Mio. auf den Bereich Landesverteidigung und 2,9 Mio. auf den Sport. Das Budget des Ressorts beträgt laut einer der APA vorliegenden Information des Ministerbüros nach dem Abzug des Sparbeitrags 2,085 Mrd. Euro. Weil die Einsparungen de facto sofort budgetwirksam werden müssen, werden sie mittels Sofortmaßnahmen - dem Aufbrauchen der Rücklagen - erbracht, wird erläutert.

Einsparungen beim Personal
Beim Personal werden insgesamt rund elf Mio. Euro eingespart, vorwiegend Kosten in der Verwaltung und Grundorganisation. Es werden also beispielsweise Überstunden und Journaldienste vor allem am Wochenende reduziert. Kadersoldaten werden davon nichts bemerken, hieß es aus dem Ressort. Die 41. Wochenstunde, die Truppendienstzulage und der Essenbeitrag werden demnach nicht angetastet. Rund eine Mio. soll hier eingespart werden, indem die Großübung "Amadeus 14", die im Juni stattfindet, um etwa ein Viertel reduziert wird.

Weniger Treibstoff
Der Budgetposten Betrieb ist mit rund 8,7 Mio. Euro betroffen: So werden etwa bei den Luftstreitkräften Lagerkapazitäten abgebaut, also zum Beispiel Treibstoffkapazitäten reduziert (in Summe rund fünf Mio. Euro). Der Flugbetrieb wird nicht eingeschränkt, es werde weiter voll geflogen, betont man im Ministerbüro. Es gibt demnach also auch keine Einschränkung beispielsweise bei den Eurofighter-Trainingsflugstunden. Etwa 2,5 Mio. Euro sollen dadurch zustande kommen, dass ältere Kfz früher ausgeschieden und teilweise nicht gleich nachersetzt werden, statt sie durch teure Instandsetzungen in Betrieb zu halten.

Im Bereich Bauvorhaben und Sanierungen werden rund zehn Mio. Euro eingespart. Hier verschiebt man einige Vorhaben auf später. So wird etwa die Sanierung der Unterkunftsgebäude in der Heerestruppenschule im niederösterreichischen Zwölfaxing, der Schwarzenberg-Kaserne in Salzburg und der Flugfeld-Kaserne in Wr. Neustadt länger dauern als ursprünglich geplant, auch Klagenfurt ist betroffen.

Fahrzeug-Ankäufe reduziert
Rund 12,7 Mio. Euro spart das Heer bei Beschaffungen: Der Ersatz von Fahrzeugen (Pinzgauer und Puch G) wird auf zwei Tranchen aufgeteilt, was fünf Mio. Euro bringen soll. Rund sechs Mio. Euro bewältigt man, indem die Modernisierung - etwa im Sensorik-Bereich - der "Black Hawk"-Transporthubschrauber heuer nicht umgesetzt wird. Abgesagt wird außerdem der Ankauf von drei zusätzlichen "Black Hawks" und 36 Allschutztransportfahrzeugen "Dingo".

Das Ministerium versicherte, dass die Einsatzbereitschaft für Katastrophenfälle und sonstige Inlandsaufgaben sowie auch die Luftraumüberwachung trotz der Sparmaßnahmen sichergestellt seien. Gewährleistet seien weiters sowohl die Umsetzung der Wehrdienst-Reform durch Umschichtung der benötigten Mittel als auch die Erhöhung des Auslandsengagements zur Beteiligung an Friedensmissionen.