Mit Mikl-Leitner
Klug verhandelt erstmals Heeres-Reform
19.03.2013
Bereits anfang April soll es erste Zwischenergebnisse geben.
Der neue Verteidigungsminister Gerald Klug (S) hat am Dienstag erstmals an der politischen Arbeitsgruppe zur Wehrdienst-Reform teilgenommen. Klug und die zuständige VP-Verhandlerin, Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, kündigten nach der Sitzung in einer Aussendung an, Anfang April erste Zwischenergebnisse präsentieren zu wollen.
Ehrgeizige Ziele
Das gesamte Reformkonzept soll bis Ende Juni stehen, bekräftigten Klug und Mikl-Leitner den Zeitplan. Man will aber dort Zwischenergebnisse präsentieren, "wo dies möglich und sinnvoll ist", sagte Klug. Nach derzeitigem Stand ist die Präsentation folgender Zwischenergebnisse geplant: "Reduktion von Funktionssoldaten" bis Mitte April, "Wehrdienst und Sport" Anfang Mai, "Wehrdienst und Miliz" Anfang Juni.
"Wir haben bei der heutigen Sitzung auch ein gemeinsames Verständnis zum Umgang mit Rekruten gewonnen", betonten die beiden Minister. "Mit der Allgemeinen Dienstvorschrift gibt es bereits eine, sogar von der Bundesregierung erlassene Regelung", erläuterte der Verteidigungsminister. "Jetzt geht es uns gemeinsam darum, das Problembewusstsein zu erhöhen, das bestehende Regelwerk besser in die Praxis umzusetzen und - wo nötig - zu ergänzen", so Mikl-Leitner, die kürzlich angeregt hatte, eine Weisung an alle Kommanden zum respektvollen Umgang mit den Rekruten" zu erlassen.
"Ein respektvoller Umgang mit den Rekruten, die Wertschätzung der Fähigkeiten, die sie in das Bundesheer einbringen und vor allem auch die Wertschätzung der Leistungen, die während des Wehrdienstes erbracht werden, sind uns beiden sehr wichtig", betonten die Innenministerin und der Verteidigungsminister.
Erstes Kennenlernen
Die nächste Sitzung der politischen Arbeitsgruppe, in der auch SP-Staatssekretär Josef Ostermayer und VP-Klubobmann Karlheinz Kopf vertreten sind, ist für Anfang Mai geplant und wird vor allem dem Thema "Ausbildung und Dienstbetrieb für Rekruten" gewidmet sein. Mikl-Leitner und Klug hatten vor dem Termin ein Vier-Augen-Gespräch, um sich näher kennenzulernen.