Knalleffekt:
FPÖ-Landespartei wirft fünf Mitglieder raus
20.06.2019Landes-FPÖ schließt gesamte Amstettner Fraktion aus.
Polit-Beben in Amstetten. Die FPÖ Niederösterreich hat die Mitglieder der freiheitlichen Fraktion des Gemeinderates von Amstetten ausgeschlossen. Es liege "parteischädigendes Verhalten im Zusammenhang mit Parteigeldern" vor, begründete Landesparteisekretär Michael Schnedlitz am Donnerstag diesen Schritt in einer schriftlichen Stellungnahme an die APA.
Von der Sanktion betroffen sind einem Onlinebericht der "Niederösterreichischen Nachrichten" (NÖN) zufolge Stadträtin Brigitte Kashofer, Stadtrat Bruno Weber sowie die Gemeinderäte Martha Harreiter, Manuel Dorner und Manuel Ingerl. "Nachdem das Vertrauen der Stadtgruppe zu den Parteigremien im Land schon lange tief erschüttert ist, haben wir nicht die Absicht, gegen den Parteiausschluss zu berufen", wurde Kashofer von den NÖN zitiert.
Wirbel um Schulungsgelder-Transaktion
Stein des Anstoßes war laut dem Medienbericht, dass Schulungsgelder - zum Missfallen der Landespartei - durch die Amstettner von einem Parteikonto auf ein Fraktionskonto transferiert wurden, um etwa einen Computer für die Ausschussarbeit zu finanzieren. "Wir haben es auch schon zurücküberwiesen", sagte Mandatar Dorner den NÖN und sprach von einem "Formalfehler".
"Die Faktenlage geht weit über einen Formfehler hinaus", konterte Schnedlitz. "Wenn man sich die Leistung und das Verhalten der Fraktion in den letzten Jahren anschaut, ist sie auch kein großer Verlust für die FPÖ - das hat aber nichts mit dem Ausschluss zu tun", hielt der Landesparteisekretär fest.