Das Hickhack um eine Mandatsniederlegung zugunsten von Pilz ist beendet.
"Es reicht jetzt", schreibt Ex-Klubchef Peter Kolba auf Twitter. "Ich werde morgen mein Mandat zurücklegen und will mit dieser Liste nichts mehr zu tun haben", so weiter. Das Hin und Her und der interne Zwist wurden Kolba jetzt aber offenbar zu viel. Seit Tagen herrschen in der Liste Pilz massive Unstimmigkeiten bezüglich einer möglichen Rückkehr von Listengründer Peter Pilz in den Nationalrat.
Erst in einer heutigen Pressekonferenz, in der Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl als neue Klubspitze präsentiert wurden, war bekannt geworden, dass Martha Bißmann von ihren Listenkollegen aufgefordert wurde, ihr Mandat zugunsten von Pilz zurückzulegen. Diese weigerte sich bisher immer vehement.
Nach Überlegung: Er reicht jetzt! Ich werde morgen mein Mandat zurücklegen und will mit dieser Liste nichts mehr zu tun haben. https://t.co/cVztlKaUKS
— Peter Kolba (@KolbaPeter) May 31, 2018
Weg jetzt nur theoretisch frei
Nun regelte Kolba den Streit in der Fraktion selbst. ÖSTERREICH berichtete schon vor Tagen, dass Kolbas Rücktritt eine mögliche Variante für ein Pilz-Comeback sei. Allerdings heißt dies nicht automatisch, dass Peter Pilz nun zurückkommen kann. Bei einem Verzicht Kolbas wird dessen Landesmandat aus Niederösterreich frei, Anspruch auf dessen Mandat hätte Maria Stern, die bei der Nationalratswahl den Sprung ins Hohe Haus nicht geschafft hatte. Um Pilz dennoch den Weg in den Nationalrat zu ermöglichen, müsste es zu einigen Rochaden kommen: Stern müsste auf das ihr zustehende Mandat verzichten - und Alfred Noll, der bereits über die Bundesliste im Nationalrat sitzt, auf deren Mandat nachrücken. Pilz wiederum könnte dann über das freiwerdende Bundeslisten-Mandat in den Nationalrat einziehen.
Zinggl überrascht
Überrascht von Kolbas Schritt zeigte sich der neue geschäftsführende Klubobmann der Liste Pilz, Wolfgang Zinggl. "Es erwischt uns völlig kalt", sagte Zinggl gegenüber der APA. Er habe noch keine Gelegenheit gehabt, mit Kolba nach seiner Ankündigung zu sprechen, so der Abgeordnete.
"Er hat es niemandem gegenüber angekündigt, auch seinen Mitarbeitern gegenüber nicht", so Zinggl. Man habe am Mittwoch eine gute Sitzung gehabt, "da war auch Herr Kolba dabei - und guter Dinge". Er bedanke sich jedenfalls noch einmal für Kolbas Arbeit, betonte der geschäftsführende Klubchef.
Kolba meldete sich nicht zu Wort
Kolba selbst war auch für die APA nach seinem via Twitter verkündeten Mandatsverzicht vorerst nicht erreichbar. Auslöser für seinen Entschluss könnten innerparteiliche Querelen gewesen sein.
Auf Twitter verwies er auf einen Artikel der "Kleinen Zeitung", in dem von einem längere Zeit schwelenden Konflikt innerhalb der Liste Pilz berichtet wird, Kolba seien angeblich der zu schleppende Aufbau von Partei und Parteiakademie sowie mangelnde Kommunikation angelastet worden. "Ich war nie Parteiobmann. Ich war nie für den Aufbau der Partei verantwortlich. Und ich bin seit geraumer Zeit auch nicht mehr Mitglied", postete dazu Kolba. "Der Vorwurf mangelnder Strategie kam nie. Ich nehme zur Kenntnis, dass jetzt nachgetreten wird auf mich", schrieb er.
