Österreich als Vermittler in Syrien?

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) kann sich eine Vermittlerrolle Österreichs im Syrien-Krieg vorstellen. Eine Vermittlerrolle stünde in der Tradition Österreichs und das werde sie auch bei ihrem Besuch kommende Woche in Moskau sowie am Montag beim EU-Außenrat gegenüber dem britischen Außenminister Boris Johnson thematisieren.

 

"Es bieten sich sicherlich Möglichkeiten an, dass man sich in dieser verfahrenen Situation, vielleicht als Gesprächskanal anbietet", sagte Kneissl am Samstagabend in einer ZiB-Sondersendung im ORF. Sie stehe auch in Kontakt mit dem Syrien-Sondergesandten der UNO, Staffan de Mistura, der schon einige Mal in Wien gewesen sei, betonte die Außenministerin. "Es ist unsere klare Forderung, an den Verhandlungstisch zurückzukehren."

 

 

Österreich gehe es ganz klar um eine "faktenbasierte Außenpolitik", betonte Kneissl. "Wir wollen eine Aufklärung von allen Vorfällen und wir sind für die Bedienung der multilateralen Mechanismen." Die Außenministerin sagte, dass am Samstag die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) ihre Arbeit in Syrien aufnehmen hätte sollen.

 

Völkerrechtlich sei es zwar immer bedenklich, wenn Waffengewalt eingesetzt werde, da diese eigentlich nur zur Selbstverteidigung oder bei einem Mandat des UNO-Sicherheitsrates erlaubt sei. Doch habe der UNO-Sicherheitsrat nach dem massiven Einsatz von Chemiewaffen 2013 eine Reaktion angekündigt, so Kneissl. "Nun kann man völkerrechtlich puristisch sein, und sagen, es hätte eine weitere Sitzung geben müssen, um das zu legitimieren", so Kneissl. Wenn man "pragmatisch-politisch" argumentiere, könne man aber sagen, "es gibt eine grundsätzliche Haltung des UNO-Sicherheitsrates", dass ein Militärschlag wegen des wiederholten Einsatzes von Chemiewaffen "irgendwie gedeckt" sei.

 

Innerhalb der Europäischen Union "haben wir uns durchgerungen zu sagen, wir zeigen Solidarität mit all denen, die von Chemiewaffeneinsätzen betroffen sind", so Kneissl weiter. Österreich habe schon mehrfach seine Dienste als Vermittler angeboten.