Koalition: FPÖ rüttelt auch am Tempo-Limit

Noch diese Woche werden sich auch die Koalitionsverhandler der Verkehrsgruppe zusammensetzen, für die FPÖ sitzen der Niederösterreicher Christian Hafenecker und sein oberösterreichischer Kollege Günther Steinkellner am Tisch. Beide geben sich noch bedeckt – doch in der FPÖ-Parteispitze plant man eine politische Sensation: Die Blauen über­legen bei den Koalitionsverhandlungen nach der Aufhebung des Rauchverbots auch einen Vorstoß gegen die Tempolimits auf Autobahnen. Und zwar dem Vernehmen nach eine Art Doppelschlag:

• Luft-Hunderter. Besonders der sogenannte Luft-Hunderter ist den blauen Verhandlern ein Dorn im Auge, also jenes Tempolimit, das in Ballungsgebieten die Luftqualität verbessern soll. Bekanntestes Beispiel: Die Westautobahn A1 zwischen Enns und dem Knoten Haid in Oberösterreich. In Salzburg gilt im Umfeld der Landeshauptstadt sogar Tempo 80. „Wir orten da einen großen Unmut in der Bevölkerung, wenn man kilometerlang auf bestausgebauten Autobahnen mit 100 km/h dahinzockeln muss“, so ein FPÖ-Spitzenpolitiker zu ÖSTERREICH.

• Tempo 130. Doch nicht nur das: Für die Blauen ist auch das auf allen Autobahnen und Schnellstraßen geltende 130-km/h-Tempolimit so notwendig wie ein Kropf. Und zwar schon seit Jahrzehnten – ein BZÖ-Verkehrsminister wollte 2006 sogar Tempo 160 auf Autobahnen einführen. Diesmal könnte das Vorbild Deutschland sein, wo es ja auf Autobahnen kein Limit gibt. Wie sagte doch FPÖ-Chef Strache in Sachen (Rauch-)Verbote: „Die Politik hat nicht mit Zwängen und Verbotsbeschränkungen die freie Entscheidung der Bürger zu beschneiden.“

Schon Gorbach hat Limit gekippt

Flexibilität. Schon 2006 war die Aufhebung des Tempo-Limits Thema – BZÖ-Verkehrsminister Hubert Gorbach richtete 
in Kärnten sogar eine Teststrecke mit 160 km/h ein. Nach Gorbachs Abgang lief das Experiment aus.