Regierungsklausur

Koalition  im Lust-Schloss

31.10.12, 23:43 | Aktualisiert: 01.11.12, 01:40

Neustart in Laxenburg - Bildung und Arbeit.

In dem Lustschloss, in dem schon der selige Kaiser Franz Josef I. und seine Sissi ihre Flitterwochen verbrachten, wollen Werner Faymann (SPÖ) und Michael Spindelegger am 9. November durchstarten. Dabei ist das Barock-Juwel mit seinem riesigen Park (samt kaiserlichem Jagdgebiet) südlich von Wien nicht die erste Wahl gewesen: Gerne wäre die Koalition am Kahlenberg oder am Tulbinger Kogel in Klausur gegangen – allein diese Tagungshotels waren ausgebucht.

Also wurde es Laxenburg, das sich praktischerweise u. a. im Besitz des Bundeslandes Niederösterreich befindet. Die Regierungs-Koordinatoren Josef Ostermayer und Maria Fekter versuchen schon seit Tagen, ein halbwegs passables Programm – Motto: „Bildung und Arbeit“ – auf die Beine zu stellen. Dabei will die Koalition vor allem mit dem Bildungsthema punkten: So soll es Einigungen zu dem Dauerstreitthema Studiengebühren geben – tatsächlich sind ja diese Verhandlungen bereits in der Schluss-Phase (siehe auch Story unten). Bildungsministerin Claudia Schmied dürfte zusammen mit Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz das neue Gesetz gegen Schulschwänzer präsentieren.

Neue Investitionsprogramme zur Schaffung von Jobs dürfte es indessen nicht geben: Die Kassen Fekters sind leer – gefragt sind also eher Maßnahmen, die nichts kosten.

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