Start für Regierungs-Poker
Koalition neu: Erstes Geheim-Treffen
11.10.2013Kommende Woche starten die Koalitionsverhandlungen– das 1. Treffen gab es bereits.
Der Koalitionskarren nimmt Fahrt auf: Kommende Woche (am Montag) werden die Parteigremien von SPÖ und ÖVP Koalitionsverhandlungen beschließen. Laut ÖSTERREICH-Recherchen haben sich SPÖ-Chef Werner Faymann (er hat den Regierungsauftrag des Bundespräsidenten in der Tasche) und ÖVP-Obmann Michael Spindelegger am Freitag zu einem ersten Gespräch getroffen. Bestätigt wird dies freilich nicht, zu groß ist die Nervosität.
SP-Team: Von Bures über Katzian bis zu Hans Niessl
Die SPÖ wird am Montag ihr Verhandlungsteam nominieren: Neben Faymann sollen Staatssekretär Josef Ostermayer, die Minister Doris Bures, Rudolf Hundstorfer und Gabriele Heinisch-Hosek verhandeln. Ebenfalls dabei: Burgenlands Hans Niessl und Gewerkschafter Wolfgang Katzian.
Die ÖVP wird im Parteivorstand voraussichtlich „ergebnisoffene“ Verhandlungen beschließen – die Schwarzen haben die Alternative Schwarz-Blau-Stronach als Joker im Ärmel. Wichtigstes Projekt: Spindelegger will seinen „Wachstumspakt“ mit flexibleren Arbeitszeiten usw. möglichst rasch durchsetzen.
Streit um Berlakovich- Nachfolger
Tirol und Niederösterreich rittern um die Nachfolge von Berlakovich.
Dass Landwirtschaftsminister Niki Berlakovich gehen muss, gilt als fix. In der ÖVP wird bereits gestritten: Die Tiroler ÖVP, als einzige Landespartei gewann sie dazu, bringt Bauernbundchef Josef Geisler in Stellung. Doch Erwin Pröll will das Amt für seinen Landesrat Stephan Pernkopf – und das, obwohl mit Spindelegger und Mikl-Leitner schon zwei Niederösterreicher in der Regierung sitzen.