Neuwahl oder der x-te Neustart? Bis in die Nacht pokerte die Koalition um ihre Existenz.
„Zäh läuft es“, zeigten sich Verhandler am Donnerstagabend leicht entnervt: Tatsächlich startete die Koalition in ihre zweite Verhandlungsnacht innerhalb von 24 Stunden – stündlich gaben sich die Minister im Kanzleramt die Klinke in die Hand, zu Redaktionsschluss ging es im Kanzleramt hoch her. Keiner traute sich am späten Abend, das Scheitern der Koalition völlig auszuschließen.
Das dramatische Stundenprotokoll dieses Tages:
■ Nacht auf Donnerstag, 0.30 Uhr. Die Sechserrunde – Kern (SPÖ), VP-Chef Mitterlehner, die Minister Thomas Drozda (SPÖ), Hans Jörg Schelling (ÖVP), SP-Klubchef Andreas Schieder und ÖVP-Staatssekretär Harald Mahrer – beendet ihren ersten Verhandlungsmarathon: Es herrscht Optimismus – man geht einmal schlafen.
■ Donnerstag, 10 Uhr. Kern und Mitterlehner sind bei der Angelobung des neuen Präsidenten Alexander Van der Bellen – die Feier dauert faktisch den ganzen Tag.
■ 15 Uhr. Rücktritt der Regierung – doch VdB nimmt ihn nicht an.
Verhandler brachten ihr Programm nicht durch
■ 16 Uhr. Die Sechserrunde startet im Kanzleramt, doch sie wird unterbrochen:
■ 17 Uhr. Empfang bei VdB – mit Kern und Mitterlehner.
■ 19 Uhr. Minister. Stündlich kommen Minister ins Parlament, zu Beginn auch die Sozialpartner Erich Foglar (ÖGB) und Christoph Leitl (Wirtschaft). Foglar richtet Kern via oe24.TV aus. „Wir wollen keine Neuwahlen.“ Dann geht es mit Doskozil und Sobotka weiter. Alles dauert länger als geplant, der Fahrplan gerät arg in Verzug Weit nach Mitternacht geht es mit Schelling und Stöger vorerst zu Ende. Ein Gespräch Kern/Mitterlehner sollte danach den Verhandlungsstand ausloten.
■ Freitag, 10 Uhr. Fortsetzung. Mehrere Minister – etwa Hammerschmid & Karmasin – müssen heute erneut im Kanzleramt verhandeln.
■ Freitag, 13 Uhr. Entscheidung. Die Chefs Kern und Mitterlehner wollen klären: Neustart oder Neuwahl. (gü)
