Koalition: Verhandler an KURZer Leine

Die Koalitionsverhandlungen schienen zuletzt aus dem Ruder zu laufen – ein Trommelfeuer von FPÖ-Forderungen, Verhandler ohne Termine und detailverliebte Blaue – schon war die Rede davon, dass die neue Regierung erst im Jänner steht.

Unterschriebene Berichte

Nun, ein ÖSTERREICH-Bericht hat ein Umdenken eingeleitet: Die Verhandler drückten am Mittwoch aufs Gas. Morgen, Freitag, ab 10 Uhr sollen ja der „Steuerungsgruppe“ mit u. a. ÖVP-Chef Sebastian Kurz und seinem FPÖ-Gegenüber HC Strache von den Verhandlern paraphierte Berichte der Verhandlungsgruppen abgeliefert werden. Punkt für Punkt wollen Kurz und Strache sie durchgehen.

Erkrankt

Vor allem Kurz, der erkrankt ist, aber am Freitag wieder dabei sein soll, soll auf strenge Verhandlungsregeln gepocht haben: Bei jeder Verhandlungsgruppe (je 2 ÖVP und FPÖ plus 2 Experten, also 6 Personen) sitzt jeweils ein „Clusterleiter“ dabei, der die Fortschritte protokolliert. Gestern zum Beispiel waren Elisabeth Köstinger (ÖVP) und Axel Kassegger (FPÖ) im Cluster „Zukunft“ bei mehreren Gruppen im Einsatz. Und das wurde diese Woche schon verhandelt:

■ Am Montag gab es eine weitgehende Einigung auf ein Sicherheitspaket, hier sei man „so gut wie fertig“.

■ Am Mittwoch war praktisch Großkampftag, fast 40 Verhandler waren im Einsatz: Es tagten die Gruppen Energie, Gesundheit, Pensionen, Finanzen & Steuern, Digitalisierung & Innovation, Wissenschaft & Forschung.

■ Heute, Donnerstag, geht es weiter. Das Megathema Bildung steht auf der Tagesordnung. Verhandeln werden ­­u. a. Bildungsexperte Andreas Salcher – Köstinger und Kassegger passen auf.

(gü)