Lunacek als Staatssekretärin im Gespräch
Koalition: Verhandler trafen zu Schlussrunde ein
01.01.2020Der inhaltliche Teil der Gespräche scheint mehr oder weniger abgeschlossen, ist doch schon für den Donnerstag die Präsentation des Programms geplant.
Wien. Die Koalitionsverhandlungen gehen am heutigen Neujahrstag zu Ende. Vor der Schlussrunde Mittwochabend waren freilich noch keine Stellungnahmen zu hören. Die Verhandlungsführer Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) begnügten sich damit, den wartenden Medienvertretern ein schönes Neues Jahr zu wünschen.
Der inhaltliche Teil der Gespräche scheint mehr oder weniger abgeschlossen, ist doch schon für den Donnerstag die Präsentation des Programms geplant. Auch die Ministerlisten sind so gut wie fertig. Allerdings dürfte noch über die ein oder andere Kompetenz in den Ressorts debattiert werden. So ist etwa noch unklar, welche Bereiche an Vizekanzler Kogler wandern und wer Grüner Staatssekretär wird und für welche Agenden dieser zuständig wird.
Logisch wäre an sich ein Posten im Finanzressort, doch der dafür bestens geeignete Verhandler Josef Meichenitsch ist ein Mann und damit würde die Grüne Vorgabe, wonach mindestens 50 Prozent des Teams Frauen sein sollen, nicht eingehalten. Laut SN soll statt ihm die frühere EU-Parlamentarierin Ulrike Lunacek Staatssekretärin im Vizekanzleramt werden.
Noch für Kunst und Kultur im Gespräch war bis zuletzt Eva Blimlinger. Sollte den Grünen im letzten Moment entgegen den bisherigen Informationen noch ein Ministerium zufallen, könnte es doch einen männlichen Finanzstaatssekretär geben. Ebenfalls noch offen war, wer für Frauenpolitik zuständig sein wird.
Die Gesamteinigung soll heute am späteren Abend verkündet werden. Die Details dürften allerdings erst morgen erfolgen. Zu Mittag wird der Bundespräsident von der künftigen Regierungsspitze informiert, am späteren Nachmittag folgen Ministerliste und Regierungsprogramm. Am Freitag tagen dann Gremien von ÖVP und Grünen, tags darauf entscheidet der Grüne Bundeskongress endgültig über den Regierungspakt. Gibt es ein Ja, folgt die Woche darauf die Angelobung und vermutlich auch die Regierungserklärung im Nationalrat.