Koalitionskrach: Faymann & Pröll im Clinch

Der Kaffee im Morgengrauen mundete SP-Kanzler Werner Faymann gestern gar nicht. Das hatte freilich weniger mit der Qualität der Kaffeebohnen als mit einer „liebevollen“ Nachricht seines Koalitionspartners zu tun.

In ÖSTERREICH musste Faymann lesen, dass VP-Vizekanzler Josef Pröll vermeinte, dass die SPÖ im Burgenland mit ihrem „populistischen Kurs an die Wand gefahren“ sei. Des Kanzlers Konter folgte prompt. Via Ö1 ätzte er, dass „Pröll die Wähler beschimpft“.

Ab jetzt wird es in der rot-schwarzen Koalition – seit geraumer Zeit ohnehin keine Kuschel-Liaison mehr – so richtig brutal.

Denn nachdem beide Parteien bei der Landtagswahl im Burgenland mit einem blauen Auge davongekommen sind, geht es jetzt um die nächsten Landtagswahlen. In der Steiermark muss die SPÖ um den Landeshauptmann-Sessel zittern. Für die Regierung bedeutet das nicht mehr und nicht weniger als wechselseitige Blockaden:

Koalitionsblockaden und zunehmende Attacken

• Voll im Gang ist bereits der Konflikt um die ÖBB. VP-Finanzminister Josef Pröll wirft SP-Infrastrukturministerin Doris Bures „Postenschacher“ vor.

• Auch der ewige Burgenland-„Schlager“ Assistenzeinsatz an den Grenzen eskaliert nun wieder. Die ÖVP will ihn auslaufen lassen. SP-Verteidigungsminister Darabos (siehe rechts) läuft dagegen Sturm.

• Ein Hauptstreitpunkt zwischen Faymann und Pröll ist wiederum die Sparpolitik: Der Kanzler will sich als „Kämpfer gegen die Reichen“ profilieren. Der Vizekanzler seinerseits den eisernen Spare­froh geben.

Wirklich ausarten werden die Konflikte denn auch um die geplanten Einsparungen in der Höhe von 1,7 Milliarden Euro für die Ministerien ab 2011.

Die ÖVP hat schließlich gänzlich andere Spar-Vorstellungen als die SPÖ.

Die Debatte, welche Steuern – Spekulation & Co. – schlussendlich erhöht werden sollen, wird dann wohl endgültig zu einem rot-schwarzen Schlamm-Catchen mutieren.

Persönliche Verstimmung bei Ex-Kuschelbären
Aber mittlerweile geht es längst nicht nur um Inhalte. Rote wie schwarze Beobachter erzählen, dass die einstigen koalitionären Kuschelbären Faymann und Pröll sich mittlerweile „tief misstrauen“. Vor allem VP-Klubchef Karlheinz Kopf sei dem Kanzler ein „Dorn im Auge“. Die ÖVP schießt sich hinter den Kulissen wiederum auf des Kanzlers engsten Vertrauten, SP-Staatssekretär Josef Ostermayer, ein.

Ein SP-Mann meint: „Es sind zwar beide Seiten bemüht, den Konflikt öffentlich nicht allzu sehr eskalieren zu lassen, aber da ist sehr viel Porzellan zerschlagen.“

Bei dem SPÖ-Parteitag am 12. Juni wird Faymann seinen Koalitionspartner freilich erneut scharf angreifen, berichten SP-Leute.

Kein Wunder, dass Pröll mit leichter Ironie im ÖSTERREICH-Gespräch meint: „Ich brauche wegen Parteitagen nicht nervös zu sein.“

Wechselseitige Seitenhiebe, die fortan an der Tagesordnung stehen werden …