Ärger bei der ÖVP
Köstinger tobt: "SP-FP verzögern Wahltermin"
01.06.2019Elisabeth Köstinger: 'Rot und Blau wollen den Wahlkampf unnötig in die Länge ziehen.'
Die Neuwahlen sind fix, aber der Wahl-Termin noch nicht – da gehen die Meinungen bei den Parteien auseinander. SPÖ und FPÖ visieren den 29. September an. Das stößt aber bei der ÖVP auf Unverständnis. "SPÖ und FPÖ wollen die Zeit bis zum Wahlgang offenbar künstlich verlängern. Dafür habe ich nicht das geringste Verständnis", kritisiert Elisabeth Köstinger.
"Der Bundespräsident hat sehr klar die Bitte geäußert, möglichst schnell, Anfang September, zu wählen. Damit hat er vermutlich nicht den 29. September gemeint. In der Bevölkerung versteht niemand, warum Rot und Blau diesen Wahlkampf unnötig in die Länge ziehen wollen", so Köstinger weiter.
"Gegen den Willen des Bundespräsidenten"
Dieses "neue Bündnis aus Rot und Blau", sagt Köstinger weiter, agiere zum wiederholten Mal am Willen der Wähler und auch am Willen des Bundespräsidenten vorbei. "Das hat beim Misstrauensantrag gegen die von Van der Bellen eingesetzte Übergangsregierung begonnen und setzt sich nun mit der Verschleppung des Wahltermins fort", so die ÖVP-Politikerin.
Es gebe keinen Grund, warum die Wahl nicht möglichst rasch stattfinden sollte. "Die Volkspartei tritt für einen möglichst frühen Wahltermin ein. Der Wahlkampf soll kurz und fair sein."