Westenthaler bereit
Kommt jetzt Rot-Grün-Orange?
09.11.2006
Eine 3er-Koalition als Ausweg aus der Koalitions-Krise. BZÖ-Chef Westenthaler signalisiert erstmals Interesse.
Sie SPÖ favorisiert zumindest nach außen hin eine Minderheitsregierung - sollten die Verhandlungen mit der ÖVP scheitern. Aber: Es gibt noch eine weitere Variante einer künftigen Regierung, die immer heftiger diskutiert wird: eine rot-grün-orange Zusammenarbeit.
Großes Interesse daran hat naturgemäß das BZÖ: Peter Westenthaler dazu im Interview mit ÖSTERREICH: „Es wird schwer werden. Aber durchs Reden kommen die Leut zusammen. Wir sind bereit für Gespräche.“
BZÖ-Interessen
Vorteil für das BZÖ: Neuwahlen, die sich die orange Kleinpartei nicht leisten kann, würden verhindert. Denn in der Parteikasse des BZÖ herrscht gähnende Leere. Zudem muss das BZÖ nicht bangen, bei riskanten Neuwahlen den Sprung ins Parlament nicht zu schaffen.
SPÖ-Interessen
Vorteil für die SPÖ: Statt der riskanten Minderheitsregierung, die bei jeder Parlamentssitzung gestürzt werdenn könne, wäre die 3er-Koalition eine stabilere Variante. Auch Bundespräsident Heinz Fischer müsste diese Regierungsform favorisieren. Denn so könnten rasche Neuwahlen umgangen werden.
Rechnung ohne die Grünen
Allerdings: Diese Rechnung ist ebenso wie die SPÖ-Minderheitsregierung ohne die Grünen gemacht. Von dort gibt es keine Signale, sich an einer 3er-Koalition zu beteiligen. Im Gegenteil: Eine Zusammenarbeit mit dem BZÖ ist für die grüne Basis ebenso undenkbar wie eine Zusammenarbeit mit der Strache-FPÖ.