Für Faymann ist der Wechsel von zwei Stronach-Leuten zur ÖVP „ein Scherz Lopatkas“.
Kommt nach Rot-Blau im Burgenland nun Schwarz-Blau im Bund? So weit ist es noch nicht, doch nach dem Wechsel der beiden Stronach-Mandatare Marcus Franz und Georg Vetter zur ÖVP fehlen nur noch drei Abgeordnete auf eine schwarz-blaue Mehrheit.
Faymann: »Lopatka hat Scherzbolde geholt«
SPÖ-Kanzler Werner Faymann verlangte am Sonntag von ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner, dass dieser „bis zur Wahl 2018 den Wählern deutlich sagt, was sie nach der Wahl erwartet“. Der Vizekanzler hat den Wechsel der beiden Abgeordneten bisher nicht kommentiert.
ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka, der die Überläufer geholt hat, greift Faymann frontal an: „Die Scherze des Herrn Lopatka nehme ich nicht ernst.“ Franz und Vetter bezeichnet er als „Scherzbolde“.
Noch mehr Mandatare überlegen Wechsel zu ÖVP
Wie ÖSTERREICH berichtete, sollen noch mehr Stronach-Abgeordnete über einen Wechsel zur ÖVP nachdenken, unter ihnen Ex-Klubobfrau Kathrin Nachbaur. Einen fliegenden Regierungswechsel der ÖVP zur FPÖ befürchtet Faymann derzeit nicht.
Bures will rechtliche Fragen in Sonderpräsidiale klären
Nach dem Wechsel der Stronach-Mandatare hat Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) für heute ein außertourliches Treffen aller Klubchefs angesetzt. Neben organisatorischen Fragen – z. B. neuer Sitzplan – will Bures rechtliche Fragen klären lassen. Knackpunkt: Ist der Wechsel in der Legislaturperiode legitim? Dem Vernehmen nach will sie ein Gutachten einholen. Lopatka tobt: „Völlig unverständlich, warum es die Präsidiale gibt.“
