Kommunisten-Sensation in Graz

Knapp vor 17 Uhr war die Sensation perfekt: Die Kommunisten sind zweitstärkste Kraft in Österreichs zweitgrößter Stadt.

• Die ÖVP kam auf 33,5 Prozent und war mit einem Minus von 4,9 % der Hauptverlierer des Abends.
• Eine Schlappe gab’s auch für die SPÖ. Sie schnitt zwar besser ab als in den Umfragen, verlor aber mit 15,3 % über 4 %.
• Stark die FPÖ: Sie verbesserte sich um 3 % auf 14 %.
• Eine Pleite setzte es für die Grünen: nur 12 % bei einem Minus von 2,6 %.
• Weltuntergangsstimmung beim BZÖ. Die Orangen erlebten ein historisches Debakel, verloren drei Viertel ihrer Wähler und flogen mit 1,4 % aus dem Gemeinderat.
• Ein Lebenszeichen gab es von den Piraten. Sie ziehen mit 2,7 % ins Rathaus.
• Sensationell aber der große Wahlsieger: Die KPÖ legte um 8,9 % zu und kam auf 20,1 %. Elke Kahr punktete nicht nur in den Arbeiterbezirken – im Gegenteil: Im noblen Geidorf oder im 1. Bezirk holte die KPÖ mehr als im proletarischen Eggenberg.

Mieten als Wahlkampf-Hit
Laut Wählerstromanalyse verdankt die KPÖ ihren Erfolg dem Wohn- und Mietthema sowie den vielen enttäuschten Wechselwählern.

Nagl bleibt. Bunkerstimmung bei Nagls ÖVP: „Ein abgehobener, selbstherrlicher Wahlkampf“, ärgerte sich ein ÖVPler.

Trotz „Revolution“ beim Wahlergebnis wird sich in der Stadt wenig ändern. KPÖ und FPÖ haben bereits angekündigt, Nagl zum Bürgermeister wählen zu wollen. In der Stadtregierung braucht die ÖVP mit ihren drei Stadträten nur mehr einen Partner zur Regierungsmehrheit. SPÖ und FPÖ bieten sich an.

Nur theoretisch ginge sich natürlich eine Regierung ÖVP-KPÖ aus – wenngleich ein prominenter ÖVPler witzelte: „Wa­rum eigentlich nicht? Wir sprechen beide bürgerliche Wähler an.“

KPÖ-Siegerin jubelt: "Kühnste Träume übertroffen …"

ÖSTERREICH: Haben Sie mit dieser Erdrutsch-Wahlsensation gerechnet?
Elke Kahr: Nicht in meinen kühnsten Träumen hätte ich mit einem derartigen Ergebnis gerechnet. Alle Träume sind übertroffen worden, unsere Arbeit für Graz wurde honoriert.

ÖSTERREICH: Ist der Bürgermeistersessel für Sie denkbar?
Kahr: Die stimmenstärkste Partei hat das Vorschlagsrecht, für Spekulationen bin ich nicht zu haben, auch nicht für Koalitionsspekulationen. Mit Siegfried Nagl pflege ich einen freundlichen Umgang, ich hab’ menschlich kein Problem mit ihm. Seine Angstpropaganda in den vergangenen Tagen hat uns genützt.

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18:25 Uhr: Grüne geben ÖVP die Schuld
Die Grüne Spitzenkandidatin Lisa Rücker zeigte sich trotz eines Minus bei Stimmen und Mandaten bei der Grazer Gemeinderatswahl zufrieden: "Wir können mit dem Ergebnis gut leben." Sie gratulierte Elke Kahr von der KPÖ zu ihrem Erfolg, wünschte siche aber gleichzeitig von ihr, dass "sie nun auch mehr Verantwortung übernehmen" sollte.

 Als Ursache für ihren Stimmenverlust meinte Rücker: "Wir wurden mit Bürgermeister Siegfried Nagl mitbestraft." Die Ausgangslage der Grünen sei "eine große Herausforderung gewesen", deshalb zeigte sich die ehemalige Vizebürgermeisterin zufrieden.
 

18:23 Uhr: Die Reaktion der ÖVP: "Nicht so schlimm"
Die Verluste der ÖVP (immerhin Minus 4,9 Prozent) sieht Landeschef LHStv. Hermann Schützenhöfer offenbar nicht so schlimm: "Ich habe schon Schlimmeres erlebt." Schützenhöfer verwies darauf, dass die ÖVP in Graz immer noch 14 Prozentpunkte vor der zweitstärksten Partei liege.

18:14 Uhr: Enttäuschung ohne Ende beim BZÖ
Schwer enttäuscht zeigte sich BZÖ-Spitzenkandidat und Landeschef Gerald Grosz, nachdem das orange Bündnis aus dem Gemeinderat geflogen ist: "Ich habe die Botschaft verstanden, ich werde die Konsequenzen ziehen. Meine Lust und auch die Legitimation, in Graz Politik zu betreiben, ist endenwollend." In den nächten Tagen werde er überlegen, wie es persönlich weitergehe.

18:04 Uhr: Enttäuschung bei der SPÖ
Lange Gesichter und offene Enttäuschung nach der Hochrechnung in der Parteizentrale der SPÖ in Graz zu vernehmen. "Ich sag' es ehrlich, ich bin traurig", so Spitzenkandidatin Martina Schröck angesichts eines neuerlichen Stimmenverlusts. Landeshauptmann und Landesparteichef Franz Voves meinte ebenfalls enttäuscht: "Die Grazer SPÖ hat einen tiefen Boden gefunden, aber ich glaube sie hat ihn nun gefunden.."

17:45 Uhr: Nächste Hochrechnung:

ÖVP: 33,5 % (-4,9 %)

SPÖ: 15,3 % (- 4,4 %)

FPÖ: 13,9 % ( + 3,1 %)

Grüne: 12,0 % (-2,5 %)

KPÖ: 20,1 % (+ 8,9 %)

BZÖ: 1,4 % (- 2,9 %)

Sonstige: 3,8 % (+ 2,8 %)

17:41 Uhr: Das bedeutet die Wahl in Mandaten
Die ÖVP muss sich nach der Gemeinderatswahl in Graz nach Mehrheiten im Gemeinderat umschauen. Laut der ersten SORA-Hochrechnung für den ORF kommen ÖVP und SPÖ gemeinsam nur auf eine hauchdünne Mehrheit von 25 Mandaten - in Überhang von nur einem Sitz bei insgesamt 48 zu vergebenden Plätzen im Gemeinderat. Keine Mehrheit mehr gibt es für Schwarz-Grün, jene Variante, die bis zur Aufkündigung durch die ÖVP im Sommer die Stadt regiert hat.

ÖVP verfehlt Wahlziel
Die Volkspartei kommt demnach auf 17 Mandate und verliert sechs Sitze gegenüber 2008. Den Wunsch von Bürgermeister Siefried Nagl nach "50 Prozent plus einer Stimme" verfehlte die ÖVP also klar. Die SPÖ verliert weitere drei Mandate und kommt nur noch auf acht Plätze im Gemeinderat.

Einzige weitere - rechnerische - Möglichkeit für eine Zweierkoalition wäre eine aus Volkspartei und Kommunisten: Die KPÖ kommt laut Hochrechnung nun auf zehn Sitze (+4), was gemeinsam mit der ÖVP eine Mehrheit von 27 Mandaten ergeben würde - freilich ein äußerst theoretisches Szenario.

Die Grünen büßten drei Sitze ein und halten nun bei fünf Mandaten. Der Zugewinn der Freiheitlichen schlug sich auch in den Mandaten nieder, statt sechs Sitzen haben die Stadt-Blauen nun sieben Mandate inne. Die erstmals angetretenen Piraten dürfen sich über einen Sitz im Gemeinderat freuen. Das BZÖ hingegen verlor seine beiden Plätze.

Im Stadtsenat hat die ÖVP nun drei Sitze inne, KPÖ, SPÖ, FPÖ und Grüne halten bei je einem. Volkspartei und SPÖ verloren je einen Regierungsposten.

Sowohl im Gemeinderat als auch im Stadtsenat wurden bei dieser Wahl allerdings weniger Plätze vergeben als zuletzt: Der Stadtsenat wurde von neun auf sieben und der Gemeinderats von 56 auf 48 Mitglieder verkleinert.

17:25 Uhr: Freude auch bei den Piraten: Bleibt es bei dem Trend, schaffen sie den Einzug in den Gemeinderat - mit einem Mandat.

17:15 Uhr: Nächste Hochrechnung bestätigt: KPÖ klar auf Platz 2!! Auszählungs-Stand: 31 %.  Verluste für ÖVP, SPÖ und die Grünen. FPÖ gewinnt.

ÖVP: 33,0 % (- 5,3 %)

SPÖ: 16,3 % (- 3,4 %)

Grüne: 11,7 % (- 3,3 %)

KPÖ: 20.1 % (+ 8,9 %)

FPÖ: 14,1 % (+ 3,3 %)

BZÖ: 1,4 % (- 3,3 %)

Piraten: 2  % (0)

Sonstige: 1,3 %

Hier die Hochrechnung von 17:00 Uhr:

16:42 Uhr: Derzeit sind 32 von 270 Sprengel ausgezählt. Die Tendenz: KPÖ legt stark zu, ÖVP mit starken Verlusten, SPÖ verliert leicht. Auch Grüne verlieren. Gewinne für die Piraten und die FPÖ. +++ Alle Angaben ohne Gewähr +++

16:16 Uhr: Die Ergbnisse vom vorgezogenen Wahltag (16.11. 2012): Diese können nun nach Wahl-Schluss (16:00 Uhr) bereits veröffentlicht werden:

ÖVP: 36 %

SPÖ 13 %

Grüne: 15 %

KPÖ: 18 %

FPÖ: 12 %

BZÖ: 3 %

Piraten: 2 %

16:00 Uhr: Die Wahl-Lokale haben jetzt geschlossen! Nun wird ausgezählt!

15:54 Uhr: Noch sechs Minuten, dann ist Wahl-Ende. Dann werden die Stimmen ausgezählt. Erste Sprengelergebnisse gibt es nach 16 Uhr. Mit einer verlässlichen Hochrechnung wird gegen 17:00 Uhr gerechnet.

15:42 Uhr: Der Countdown läuft: Die Wahl-Lokale schließen in Kürze um 16:00 Uhr. Alle blicken nun gespannt nach Graz, ob die KPÖ den Sensations-Sieg schafft.

15:00 Uhr: Jetzt wird es spannend: Die Wahl-Lokale haben noch eine Stunde geöffnet. Die KPÖ steht Wähler-Umfragen zufolge vor einem Sensations-Sieg. Nach dem Schließen der Wahlloklale wird es mehr Gewissheit geben - dann gibt es die ersten Hochrechnungen.

14:22 Uhr: Auch FPÖ-Kandidat hat gewählt
Mario Eustacchio hat als letzter der Spitzenkandidaten seine Stimme abgegeben. Er kam mit seinen KIndern und seiner Frau in die Volksschule Waltendorf.

13:48 Uhr: Noch zwei Stunden..
Die Wahl-Lokale sind bis 16 Uhr geöffnet. Danach kommen die ersten Prognosen. Exit Polls zufolge könnten es die Kommunisten derzeit wirklich auf Platz 2 schaffen.

13:08 Uhr: FPÖ-Kandidat gibt Stimme als Letzter ab
Bis auf Mario Eustacchio (FPÖ) haben nun alle Spitzenkandidaten ihre Stimme abgegeben. Der FPÖ-Mann kündigte an, am Nachmittag wählen zu gehen.

12:35 Uhr: Wahlbeteiligung bislang unterschiedlich
Wie aus einigen Sprengeln zu Mittag berichtet wurde, ist der Andrang der Wähler unterschiedlich gewesen: In einem Sprengel im Westen von Graz heißt es, es seien am späten Vormittag schon deutlich mehr Menschen als 2008 wählen gegangen. Aus dem Nordosten von Graz wurde berichtet, dass die Wahlbeteiligung eher am selben Stand wie vor fast fünf Jahren gelegen sei.
 

12:01 Uhr: Die SPÖ-Spitzenkandidatin bei der Stimmabgabe
Auch Martina Schröck hat den Urnengang bereits absolviert:

11:49 Uhr: Kahr hat gewählt
Auch die Spitzenkandidatin der KPÖ, Elke Kahr, hat ihre Stimme im Oeverseegymnasium abgegeben: "So viele Leute habe ich nicht erwartet", sagte sie.

10:44 Uhr: Frühstart für Wahl-Helfer
Mehr als 1.000 Mitarbeiter der Stadt und Delegierte der Parteien mussten heute einen „Frühstart“ hinlegen: Für sie begann der Wahltag gegen 6 Uhr morgens, ab 7 Uhr sperrten die Wahllokale auf. Fast 210.000 Grazerinnen und Grazer haben bis 16 Uhr Zeit, ihre Stimme abzugeben. Um 19 Uhr soll es laut Wahlreferent Wolfgang Schwarz ein vorläufiges Endergebnis geben.

10:03 Uhr: ÖSTERREICH-Interview mit der KPÖ-Kandidatin Kahr:"Bin eine Marxistin"

ÖSTERREICH: Wie würden Sie sich selbst bezeichnen?
Elke Kahr: Engagiert – ich träume von einer sozial gerechten Gesellschaft. Das hat nichts mit einer Partei zu tun. Ich bin Kommunistin, meine Weltanschauung ist der Marxismus.

ÖSTERREICH: Hammer und Sichel unterm Uhrturm?
Kahr: Das wird mir in den Mund gelegt, ich trage keine Symbole vor mir her. 11 Prozent könnten wir erreichen. Den Bürgermeistersessel würde ich mit einem solchen Ergebnis ablehnen.

09:25 Uhr: Nagl hat schon gewählt
Als erster aus der Riege der Stadtregierung hat der amtierende Bürgermeister Siegfried Nagl (V) seine Stimme abgegeben. Nagl wählte kurz nach 9.00 Uhr in einem Gasthaus in der Innenstadt. Er kam zu Fuß in Begleitung von Ehefrau und Familie, um anschließend den sonntäglichen Kirchgang anzutreten und die Zeit bis zum späteren Nachmittag mit seinem Enkel spielend zu verbringen, wie er sagte:

Alle Hintergrund-Infos zur Grazer Gemeinderatswahl

Kommt Sensation?
Selbst VP-Bürgermeister Siegfried Nagl traut im ÖSTERREICH-Gespräch der KPÖ-Spitzenkandidatin Elke Kahr eine Sensation zu: „Sie könnte auf den 2. Platz kommen“, sagt er. Gleichzeitig warnt Nagl: „Kahr will nur das verteilen, was andere mühsam zusammengetragen haben. Sie spielt Robin Hood von Graz“, kritisiert er.
Elke Kahr sieht sich als Außenseiterin mit guten Chancen: „Ich hoffe auf eine hohe Wahlbeteiligung, dann könnten wir neuerlich ein Stadtratmandat erreichen.“ Ein anderes Ziel habe sie nicht: „Der Bürgermeistersessel ist unrealistisch.“

Das sieht die ÖVP anders: Wenn Kahr über 20 % erhält, wollen sie Grüne und SPÖ zur Bürgermeisterin wählen – und Nagl stürzen. Kommt die erste kommunistische Hauptstadt?