Leichte Kritik an Österreich
Korruption im Verteidigungssektor
28.01.2013Transparency International ortet Korruptionsrisiken bei der Auftragsvergabe.
Ein relativ gutes Zeugnis, was Korruption im Verteidigungssektor betrifft, wird Österreich vom Sicherheits- und Verteidigungspolitischen Programm von Transparency International Großbritannien in seinem neuen Index ausgestellt. Österreich wird ein niedriges Risiko bescheinigt, in den Bereichen Operationelle Risiken und Korruptionsrisiken bei der Auftragsvergabe setzt es aber doch Kritik.
Der Ablauf von Beschaffungen werde zwar öffentlich verlautbart, allerdings "nicht auf eine besonders zugängliche Art und Weise", wird moniert. Was Verträge für Gegengeschäfte betrifft, gebe es zwar allgemeine Kontrollmechanismen, "die jedoch nicht spezifisch auf Korruptionsrisiken eingehen". Darüber hinaus fehle es an Transparenz bei der Veröffentlichung von Beschaffungen, einer systematischen Strategie oder einem Plan für die Beschaffung. Auch die Kontrolle von Subunternehmern und Vermittlern sei unzureichend.
In Österreich sorgte in der jüngeren Vergangenheit vor allem die Anschaffung der Eurofighter inklusive Gegengeschäften für Spekulationen über Korruption.