KPÖ-Chefin Kahr scheitert bei Wahl zur Vizebürgermeisterin

KPÖ-Chefin Elke Kahr blieb Dienstagnachmittag bei zwei Wahlgängen im Grazer Gemeinderat erfolglos. ÖVP, FPÖ und SPÖ versagten ihr zweimal die Zustimmung, auch von den Grünen dürften sie nur vier der fünf Mandatare gewählt haben. Die konstituierende Sitzung wird Mittwochabend fortgesetzt, da soll der Chef der drittstärksten Fraktion, Mario Eustacchio (FPÖ), zum Vizebürgermeister gewählt werden.

Das Ergebnis lautete jedes Mal 48 abgegebene Stimmen, 34 ungültig - jene der ÖVP, der FPÖ und der SPÖ - und 14 für Kahr. Das waren die zehn Stimmen der Kommunisten und vier von den fünf Grünen. Mit der Wahl von Kahr war nicht wirklich gerechnet worden, allerdings hatte es durchaus als möglich gegolten, dass zumindest die SPÖ die Vorsitzende der zweitstärksten Fraktion mitwählen würde. Dem erteilte SPÖ-Klubchef Michael Ehmann eine Absage: Kahr habe sich in einer wichtigen Phase - der Budgeterstellung - ausgeklinkt und u. a. keine Gesamtverantwortung übernehmen wollen.

NEOS-Mandatar Niko Swatek hatte zuvor angekündigt, keines der Stadtsenatsmitglieder wählen zu wollen, weil mit einer "intransparenten Hinterzimmerpolitik" den Stadträten die jeweiligen Ressorts zugeschanzt würden.

Am Mittwoch um 18.30 Uhr wird die konstituierende Sitzung dem Statut gemäß fortgesetzt. Dabei werden auch die restlichen Stadtsenatsmitglieder gewählt.