KPÖ tritt bei EU-Wahl an

Die KPÖ wird auch heuer wieder bei der EU-Wahl antreten. Am Dienstag hatte sie die nötigen 2.600 Unterstützungserklärungen beisammen. Die Kommunisten haben an allen drei bisherigen EU-Wahlen teilgenommen. Sie blieben dabei immer deutlich unter einem Prozent; das beste Ergebnis waren 0,78 Prozent bei der vorigen Wahl, wo sie im Rahmen der Plattform "Linke" antraten.

8 Parteien zur Auswahl
Mit der Kandidatur der KPÖ dürften am 7. Juni acht Parteien auf dem Stimmzettel stehen: SPÖ, ÖVP, die Liste Hans-Peter Martins, Grüne, FPÖ, BZÖ, KPÖ und die JULIS. Die Kandidatur der "Jungen Liberalen" (JULIS) ermöglicht die scheidende EU-Abgeordnete Karin Resetarits. Denn für ein Antreten sind entweder 2.600 Unterstützungserklärungen Wahlberechtigter oder die Unterschriften von drei Nationalrats- bzw. eines EU-Abgeordneten erforderlich.

Noch bis Ende der Woche Zeit
Endgültig feststehen wird die Zahl der Kandidaten am 1. Mai um 17.00 Uhr. Das ist der Einreichschluss für die Wahlvorschläge. Bis dahin hat auch die Tierrechtspartei - die zweite Partei neben der KPÖ, die Unterstützungserklärungen sammelt - noch Zeit. Sie hatte zu Wochenbeginn erst die Hälfte der nötigen 2.600 Unterschriften.

Hopfgartner als Spitzenkandidat
Die KPÖ wird ihren Wahlvorschlag schon morgen bei der Bundeswahlbehörde einbringen. Darauf werden 42 Kandidaten stehen, Spitzenkandidat ist der 45jährige Journalist Günther Hopfgartner. Er sieht die KPÖ als "linke Alternative sowohl zum unkritischen Pro-EU-Block der Regierungsparteien SPÖ und ÖVP und den Grünen als ihr Anhängsel auf der einen Seite als auch zum pseudokritischen populistischen Rechtskartell von FPÖ, BZÖ und HPM".