KPÖ will bei der NR-Wahl antreten

Die KPÖ will bei der heurigen Nationalratswahl antreten und hat am Wochenende einen entsprechenden Bundesvorstandsbeschluss gefasst. Dies teilte die Partei am Mittwoch in einer Aussendung mit. Man wolle sich im Wahlkampf als "notwendige soziale Alternative" zur "antisozialen Sparpolitik" positionieren. Von der Idee eines linken "Wahlprojekts" hat man sich verabschiedet: Das "Netzwerk für eine österreichweit organisierte linke Wahlalternative ist momentan noch nicht stark genug", so Bundessprecher Mirko Messner.

Im Herbst hatte die KPÖ Potenzial für eine linke Wahlplattform sondiert und sich durchaus vorstellen können, eine eigenständige Kandidatur im Fall des Falles zurückzustellen. Doch obwohl es für eine "neue, breit aufgestellte, soziale Wahlalternative" Sympathien gebe und sich auch interessierte "Persönlichkeiten" gefunden hätten, ist sie letztendlich nicht zustande gekommen.

Die KPÖ werde als Ergebnis aber "einige neue parteilose KandidatInnen" auf den Listen haben und stünde weiteren offen, kündigte Messner am Mittwoch an. Die KPÖ werde für "scharfe Opposition von links" stehen, da im Nationalrat "in sozialen Fragen neoliberale Einigkeit" herrsche. Der Bundessprecher sieht "Potenzial für eine linke parlamentarische Vertretung", denn seit der Nationalratswahl 2008 sei die KPÖ "in wichtige Vertretungen gewählt" worden. Er nannte unter anderem den Einzug in den Linzer Gemeinderat, in drei Wiener Bezirksparlamente, die neuerliche Wahl in den steirischen Landtag oder das "herausragende Ergebnis in Graz".