Rot-Schwarzer Krach
Letzter Kampf um die Wehrpflicht
13.06.2011
Am 17. Juni finden wieder rot-schwarze Heeresverhandlungen statt. SP-Verteidigungsminister Darabos will dann Wehrpflicht-Aus bereden.
Die Verhandlungen über das neue Heer – besser über die Wehrpflicht – sind erheblich ins Stocken geraten. Am 17. Juni treffen sich die rot-schwarzen Sicherheitsverhandler – SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos, SP-Staatssekretär Josef Ostermayer, VP-Innenminister Johanna Mikl-Leitner und VP-Klubchef Karlheinz Kopf - erneut zu Gesprächen.
Und Darabos lässt im ÖSTERREICH-Interview mit einer Ansage aufhorchen: "Die ÖVP hat hier bislang auf eine Verzögerungstaktik gesetzt. Ich werde in der nächsten Verhandlungsrunde die Wehrpflicht ansprechen und versuchen, die ÖVP zu überzeugen.“
Neue Umfrage: Munition
für Minister Darabos
Munition erhält Darabos jedenfalls durch die aktuelle ÖSTERREICH-Gallup-Umfrage. Demnach sind 48 Prozent der Befragten für die Abschaffung der Wehrpflicht - nur 44 Prozent dagegen.Zählt man die Unentschlossenen dazu wären es sogar 52 Prozent.
Allerdings lehnt VP-Chef Michael Spindelegger ne Volksbefragung über zwei Modelle strikt ab. SP-Kanzler Werner Faymann wiederum möchte die Koalition nicht gefährden und ist bereit, die Volksbefragung auf den Nationalratswahlkampf 2013 zu verschieben.
Für Darabos – der immerhin einen Kampf gegen den eigenen Offiziersapparat eingegangen ist – wäre das nur „der letzte Ausweg“. Er möchte in den nächsten Wochen noch einmal für sein Modell kämpfen. Aus der ÖVP hört man allerdings eine klare Antwort dazu: Njet.