Kritik am Berufsheer

Darabos ortet Propaganda älterer Offiziere

22.10.12, 15:05

Der Minister bleibt dabei: das Berufsheer ist kostenneutral.

Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) schießt sich in der Wehrpflicht-Debatte auf Mitarbeiter seines Ressorts ein. Er ortete unter den Uniformierten „ohne generalisieren zu wollen, eine Reihe von älteren Offizieren, die sich im jetzigen System wohlfühlen und versuchen, propagandistisch vorzugehen“. Damit konterte Darabos den jüngsten Berechnungen aus seinem Ministerium zu den Kosten eines Berufsheeres.

Ein Berufsheer sei „natürlich kostenneutral“, wies er anderslautende Berechnungen bei einer Pressekonferenz anlässlich des Nationalfeiertags einmal mehr zurück. Am Wochenende waren Zahlen aus seinem Ministerium publik geworden, wonach die im Berufsheer geplante Miliz über 100 Mio. Euro jährlich kosten würde, und zwar ohne den zusätzlichen Aufwand, der bei Katastropheneinsätzen der Miliz anfallen würde. Demnach kosten alleine die jährlichen Anerkennungsprämien, die alle 9.300 Milizsoldaten künftig bekommen sollen, 46,5 Mio. Euro. Hinzu kommen Kosten für die verpflichtenden Übungen, die die Milizsoldaten machen müssen. Das sind u.a. Dienstgradzulagen, Monatsgelder, Milizprämien, Ausgaben für Verpflegung, Unterkunft, Flurschäden, Munition, Fahrkostenersatz und dergleichen.

„Ich verstehe die Aufregung nicht“, sagte Darabos am Montag. Kosten für Milizübungen würden auch jetzt schon anfallen, zusätzliche Ausgaben ergeben sich damit nur durch die neue Anerkennungsprämie. Außerdem verursachen die Grundwehrdiener Ausgaben von über 200 Mio. Euro.

Es sei aber „interessant, dass interne Papiere“ aus dem Ministerium an die Öffentlichkeit gespielt werden, so der Minister, der das auf „propagandistische“ Triebe älterer Offiziere zurückführte. Es gebe aber „viel junge Soldaten, die positiv zu einem Berufsheer stehen“, sagte Darabos.

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