Eurofighter-Entscheidung bis Jahresende

Der Startschuss ist gefallen – bis Ende Juni wird eine neue Abfangjäger-Kommission über die Zukunft der Eurofighter beraten. Liegt der Bericht einmal vor, will FPÖ-Minister Kunasek bis Jahres­ende entscheiden. Und: Kunasek macht klar, dass Lobbyisten diesmal keine Rolle spielen dürfen.

Interview mit Heeres­minister Mario Kunasek

ÖSTERREICH: Ihre Kommission ist gestartet. Wann treffen Sie eine Entscheidung über die Eurofighter?

Mario Kunasek: Ende Juni liegt der Bericht mit Emp­fehlungen vor. Ich werde die Bundesregierung informieren und den Fahrplan festlegen. Diese weitreichende Entscheidung braucht Zeit.

ÖSTERREICH: Aber Sie sind unter Druck – die Saab 105 laufen ja 2020 aus. Eine Entscheidung müsste also spätestens zu Jahresende fallen.

Kunasek: Das ist richtig. Deshalb auch die rasche Einsetzung der Kommission.

ÖSTERREICH: Wird der Luftraum nur von Überschall-Jets gesichert – oder kann es eine zweite Flotte mit langsameren und billigeren Jets geben?

Kunasek: Alle Varianten liegen am Tisch, die Kommission arbeitet ergebnisoffen. Wichtig ist, dass wir 365 Tage im Jahr das gesamte Spektrum der Luftraumüberwachung sicherstellen.

ÖSTERREICH: Der Eurofighter ist ja derzeit nachtblind und harrt der Nachrüstung. Würden Sie das künftig auch hinnehmen?

Kunasek: Abfangjäger müssen eine Nachtsichtfähigkeit haben. Ich hätte mir das schon früher gewünscht.

ÖSTERREICH: Sie wollen eine Beschaffung ohne Lobbyisten. Trotzdem waren bei der Präsentation der Kommission wieder einige anwesend …

Kunasek: … ja, es ist klar, dass sie versuchen, da und dort anzudocken. Deshalb habe ich klare Compliance-Regeln für die Kommissionsmitglieder festgelegt. Kontakte zu Lobbyisten sind nicht hilfreich.

ÖSTERREICH: Also werden Jet-Hersteller künftig keine Tennisturniere von Offizieren veranstalten, Betriebsfeste sponsern oder gar Schlimmeres?

Kunasek: Ganz klar: Sollte ich von solchen Dingen Kenntnis erlangen, hätte das sofort Konsequenzen.

ÖSTERREICH: Ihr Vorgänger Doskozil wollte – falls es neue Jets gibt – direkt mit den Regierungen verhandeln und nicht mit den Firmen. Und Sie?

Kunasek:  Es war in der Vergangenheit klar zu sehen, dass sogenannte government-to-government-Geschäfte eine vernünftige Lösung sind. Das sehe ich genauso wie mein Vorgänger. Es wäre eine gute Variante.

Interview: G. Schröder