4.000 Euro Strafe

Kurt Scheuch klagt Blogger

26.09.12, 06:51

Weil er Kurt Scheuch den Strick angedroht hat, wurde Klagenfurter geklagt.

Er hatte die Gebrüder Scheuch attackiert und muss jetzt dafür büßen: Der Klagenfurter Martin Santner (50) wetterte auf der Website der Kleinen Zeitung gegen die FPK-Politiker Uwe und Kurt Scheuch . "Klag' mich, du verurteilter (NOCH nicht rechtskräftig) Verbrecher Uwe oder du Halstücherl tragender (damit der Strick, der auf dich wartet, nicht so scheuert?) Kurti", so lautete das Aufreger-Posting, wegen dem Kurt Scheuch letztendlich geklagt hat.

Scheuch: "Die Klage ist reine Notwehr. Ich kann mir nicht vorstellen, dass beim Schreiben dieser Postings auch nur eine Sekunde nachgedacht wird."

Richter ging Aussage mit dem Strick zu weit
Santner wurde bereits zivilrechtlich und strafrechtlich verurteilt und muss insgesamt 4.000 Euro zahlen. Für Richter Manfred Herrnhofer ging die Aussage mit dem Strick zu weit: Das habe nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun. Der 50-jährige Klagenfurter ist anderer Meinung. Er will berufen: "Der Strick war in dem Fall nur eine bildhafte Darstellung, ein Symbol für nahende Konsequenzen." Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Klage ist kein Einzelfall - Mehrere User betroffen
Santner ist kein Einzelfall: Scheuch hat bereits mehrere Online-Portale, darunter auch oe24.at und derstandard.at, auf Herausgabe der Poster-Namen geklagt. Um wie viele User es sich handelt, will Scheuchs Anwalt Michael Sommer nicht sagen, aber die Zahl liege "im zweistelligen Bereich".

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