Kanzler: "Mein Plan für den Trump-Besuch"

Kurz: 8 Top-Termine in 48 Stunden in den USA

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Am Dienstag fliegt Kurz in die USA, um sich dort mit den wirklich Mächtigen auszutauschen.

Wenn er in Washington sei, höre er im geistigen Ohr meistens die Serienmusik zu „House of Cards“, erzählte Sebastian Kurz früher. Wenn er diesen Dienstag in der US-Hauptstadt landet, wird es jedenfalls wirklich ein Ausflug ins Zentrum der Macht. Und erstmals seit Langem ist dem VP-Kanzler so etwas wie echte Vorfreude an­zumerken. Kein Wunder. Der 32-jährige Österreicher wird in nur 48 Stunden USA gleich acht Top-Termine absolvieren:

  • Nach seiner Landung, am Dienstag um 14.55 Uhr (Ortszeit) soll der Türkise sich in seinem Hotel The Willard nahe dem Weißen Haus frisch machen, bevor er um 18 Uhr zum Madison Dinner ins State Department mit US-Außenminister Mike Pompeo geladen ist.

Kurz besucht auch die
 "Washington Post"

  • Am Mittwoch will sich Kurz um 12 Uhr zu Arbeitsgesprächen mit Rabbiner Arthur Schneier und dem Chef des American Jewish Council, David Harris, treffen.
  • Um 13.45 Uhr geht es gleich weiter zum Westwing des Weißen Hauses, wo ihn niemand Geringerer als Donald Trump am Eingang persönlich erwartet.
  • Mit ihm soll er ein 20-minütiges Vieraugengespräch haben, bevor es mit Teams weiter zum ausgiebigen Talk geht. Trump soll echtes Inter­esse am jüngsten Premier Europas haben, berichtet auch US-Botschafter Trevor Traina, der das Treffen im White House maßgeblich mit eingefädelt hatte.
  • Um 18 Uhr ist Kurz anschließend zum Dinner im Haus von Ivanka Trump und deren Mann Jared Kushner in Washington geladen.
  • Am Donnerstag besucht der türkise Regierungschef noch die Präsidentinnen des Währungsfonds – Christine Lagarde, um 9 Uhr – und der Weltbank – Kristalina Georgiewa, um 10 Uhr.
  • Vor dem Rückflug nach Wien steht ein Besuch bei der legendären „Washington Post“, um 13.45 Uhr, für Kurz am Programm. Ein Medium, das Trump freilich gar nicht mag. Isabelle Daniel

Kurz: Gedenken in Hiroshima

Gestern legte Sebastian Kurz in Hiroshima einen Kranz in Gedenken an die Opfer der ersten Atombombe, die 1945 abgeworfen wurde. Dort legte der Kanzler auch ein Bekenntnis gegen Atomwaffen ab.

Zuvor hatte Kurz Südkorea und Tokio besucht und sich über viele Schlag­zeilen in dortigen Medien gefreut, die mutmaßten, dass der Österreicher eine „große Rolle in Europa“ spiele.

Kurz
© TZOE/Artner

Kurz im Interview: "Mein Plan für den Trump-Besuch"

ÖSTERREICH: Sie waren drei Tage in Ostasien und meinte Sie wollen von der Technologieoffensive dort lernen. Was haben Sie mitgebracht?

Sebastian Kurz: Korea ist das erste Land, das 5G-Netz ausgebaut hat. Wir haben einen großen Aufholbedarf. Wir können Korea nicht mehr überholen, aber wir können Vorreiter in Europa werden. Wir wollen in unserem Digitalisierungsjahr auf 5G setzen.

ÖSTERREICH: Am Dienstag fliegen Sie in die USA, um dort Trump zu treffen. Warum ist Ihnen diese Reise wichtig?

Kurz: Wir haben ein Interesse an guten Kontakten zu Ost und West, auch als exportorientiertes Land ist uns das wichtig. Zu Russland hat Österreich traditionell ein gutes Verhältnis. Dass wir nach Jahren jetzt wieder mehr Aufmerksamkeit kriegen, freut mich auf sehr vielen Ebenen. Die USA sind einfach die Supermacht schlechthin.

ÖSTERREICH: Und Trump ein sehr umstrittener Präsident, der gerade den nationalen Notstand ausgerufen hat, um seine Mauer zu bauen, nicht?

Kurz: Es wird über kaum einen anderen Politiker so viel berichtet und diskutiert, wie über ihn. Aber er ist der demokratisch gewählte Präsident der USA und die USA sind nach Deutschland unser zweitwichtigster Handelspartner.

ÖSTERREICH: Sie treffen nicht nur Trump, sondern auch dessen Tochter Ivanka und ihren Mann Kushner. Was erwarten Sie von diesem Treffen?

Kurz: Ich nutze die Zeit in den USA ganz bewusst auch für Termine mit anderen politischen Playern wie den Sonderbeauftragten im Weißen Haus Ivanka Trump und Jared Kushner, für Gespräche mit dem US-Außenminister und den Chefs von Weltbank und Währungsfonds.

ÖSTERREICH: Welches Thema ist Ihnen in Ihrem bevorstehenden Gespräch mit Trump am wichtigsten?

Kurz: Mein Hauptthema werden die wirtschaftlichen Beziehungen sein. Ein Großteil der Jobs bei uns hängt m Export. Unsere Exporte in die USA erreichen 10 Milliarden Euro. Daher will ich die EU bestmöglich dabei unterstützen, einen Handelskrieg zwischen USA und Europa zu verhindern.

ÖSTERREICH: Das Weiße Haus hat verkündet, dass Trump mit Ihnen auch über „internationale Krisenherde und Krisen in Europa“ reden wolle. Was erwarten Sie da?

Kurz: Zum einen gibt es Spannungen zwischen den USA und Russland, die auch negative Auswirkungen auf Europa haben. Zum anderen setzt sich der US-Präsident für eine Lösung mit Nordkorea ein. Eine atomfreie Koreanische Halbinsel wäre ein Beitrag für mehr Sicherheit auf der Welt.

ÖSTERREICH: Was sehen Sie als Einendes, was als Trennendes zwischen sich und Trump?

Kurz: Wir haben beide einen Pro-israelischen Zugang und setzen uns für die Sicherheit Israels ein. Unsere Migrationspolitik – aber auch mittlerweile jene in Europa – möchte die illegale Migration stoppen. Ein Wunsch, der auch in den USA gehegt wird. Bezüglich Iran haben wir unterschiedliche Standpunkte, weil wir als EU am Iran-Atomdeal festhalten wollen. Zugleich kritisieren wir auch das iranische Raketenprogramm. Wirtschaftspolitisch sehen wir die Welt unterschiedlich, weil mir Protektionismus fremd ist.

ÖSTERREICH: Rechte Kreise in den USA und im Weißen Haus könnten Sie als Modell für den Mauerbau sehen. Ein Problem?

Kurz: Ich befürchte da keine Vereinnahmungen. Donald Trump hat als Präsident das Recht seine Zuwanderung zu steuern. Jeder Staat entscheidet das für sich. Wir setzen auf eigene Strategien, also klassischen Grenzschutz und technische Hilfsmittel wie Zäune.

ÖSTERREICH: Innenminister Kickl will eine „Sicherungshaft für gefährliche Asylwerber“. Unterstützen Sie das?

Kurz: Wir brauchen ein Maximum an Sicherheit für unsere Bevölkerung. Dabei ist die Sicherungshaft ein richtiger Schritt, um das zu gewährleisten.

Interview: Isabelle Daniel

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