Kurz absolviert erste Auslandsreise

Der neue österreichische Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Freitag zu Beginn seines ersten offiziellen Auslandbesuch die Bedeutung des Westbalkans für Österreich unterstrichen. Er habe deshalb das Reiseziel Kroatien bewusst ausgewählt. In Zagreb wird Kurz im Lauf des Tages von seiner Amtskollegin Vesna Pusic, von Staatspräsident Ivo Josipovic und Parlamentspräsident Josip Leko empfangen.

"In dieser Region haben wir nicht nur starke historische und kulturelle Bande, sondern auch intensive wirtschaftliche und sicherheitspolitische Interessen", betonte der ÖVP-Politiker, der in Zagreb auch österreichische Wirtschaftstreibende treffen wird. Auch die menschliche Komponente dürfe nicht ausgeblendet werden, sagte der auch für Integrationsfragen zuständige Minister: "Wir haben rund 40.000 Österreicher mit kroatischen Wurzeln in Österreich."

Zudem sei der Besuch ein Signal in Richtung "proeuropäischer Haltung". Kroatien sei das jüngste EU-Mitglied, das von Österreich lange auf dem Weg in die Union begleitet worden sei. Er wolle damit aber auch ausdrücken, dass anderen Ländern der Region eine Beitrittschance eingeräumt werden müsse, sofern sie die notwendigen Kriterien erfüllen würden. "Beitritte um jeden Preise kann es aber nicht geben".

Die Unterstützung der Länder des Westbalkans sei auch deshalb im ureigensten Interesse Österreichs, weil durch stabilere Verhältnisse in der Region auch die eigene Sicherheit gefestigt werde. Er plane daher demnächst auch Reisen nach Serbien, in den Kosovo und nach Bosnien-Herzegowina. Er werden bei Gesprächen wie in Zagreb aber auch unangenehme Themen wir die Forderung nach Bürokratieabbau und Rechtssicherheit ansprechen.

Kurz gab sich zu Beginn der Reise am frühen Morgen sehr aufgekratzt: "Ich habe in den vergangenen Tagen nicht viel geschlafen, es gibt so viel Neues aufzusaugen, aber ich bin gar nicht müde, das ist ein Phänomen." Unkonventionell gab sich der junge Außenminister bei den Sicherheitschecks, auf die er ohne jeglichen VIP-Status geduldig in der Schlange wartete.

Kurz will die österreichische Außenpolitik offenbar auch neu ausrichten. Wie das Außenministerium am Donnerstag bekanntgab, wurde der langjährige Sprecher seiner Vorgänger, Alexander Schallenberg, zum Leiter der "strategischen außenpolitischen Planung" ernannt. Die Arbeit sei aufgenommen worden, sagte Schallenberg, der Kurz auch nach Kroatien, begleitete. Erste zielführende Ergebnisse dürfte es gegen Frühjahr geben.

Ursprünglich war geplant, dass Schallenberg an die Spitze der Entwicklungshilfesektion im Außenministerium wechselt. Diese Stelle wird laut Schallenberg "möglichst bald" neu besetzt werden. Sie ist durch die Ernennung von Sektionschef Michael Linhart zum Außenamts-Generalsekretär im April vakant.