Kurz bekräftigt: Türkei nicht in die EU

Eine EU-Mitgliedschaft der Türkei ist "nicht das Ziel", bekräftigte Außenminister Kurz (ÖVP) am Samstag nach einer Aussprache der EU-Chefdiplomaten mit dem türkischen Europaminister Ömer Celik in Bratislava. Die EU-Außenminister hätten den Putschversuch klar verurteilt, aber auch Besorgnis über die Entwicklungen in der Türkei danach ausgedrückt.

"Wenige für Abbruch"

Kurz räumte ein, "dass es wenige gibt, die derzeit für den Abbruch der Beitrittsverhandlungen eintreten". Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) werde dies aber bei den EU-Staats- und Regierungschefs thematisieren.

"Wesentlich entscheidender ist aber die Frage: Was soll am Ende des Tages bei diesen Verhandlungen überhaupt rauskommen. Soll das Ziel wirklich der Beitritt der Türkei in die Europäische Union sein? Und da ist die Haltung schon wesentlich gespaltener. Und da fühle ich mich mit meiner Meinung, dass die Türkei nicht Mitglied der Europäischen Union werden soll, alles andere als alleine", sagte Kurz.

"Sehr direkte Aussprache"

Kurz, der das Gespräch mit Celik als "eine sehr direkte Aussprache" bezeichnete, sagte, er sei vielmehr der Meinung, "dass es hier eine maßgeschneiderte Form der Zusammenarbeit braucht, aber nicht den Beitritt". Österreich sieht der Außenminister mit seiner Position zur Türkei nicht im Abseits. Zypern blockiere durch den ungelösten Konflikt mit Ankara nach wie vor zahlreiche Beitrittskapitel. Es sei auch derzeit nicht vorgesehen, neue Kapitel mit der Türkei zu eröffnen, sagte er.

"Es haben alle klar den Putsch verurteilt. Ein Militärputsch ist etwas gefährliches und inakzeptables", sagte Kurz. "Auf der anderen Seite ist aber auch klar die Besorgnis zum Ausdruck gebracht worden über die Entwicklungen in der Türkei seit dem gescheiterten Putschversuch. Es hat hier über zehntausend Verhaftungen gegeben. Es wird hier immer wieder versucht, Andersdenkende einzuschüchtern." Europa dürfe hier nicht wegsehen, sondern müsse klar darauf reagieren.