Kurz besucht Grenze in Mazedonien

Außenminister Sebastian Kurz hat am Montag einen kurzfristig angesetzten Besuch in Mazedonien begonnen. Im Vorfeld der Westbalkan-Konferenz will sich der ÖVP-Politiker ein Bild über die Flüchtlingskrise vor Ort machen. "Die Staaten im Westbalkan sind überrannt, überfordert und alleine gelassen", sagte Kurz auf dem Flug nach Skopje. "Wir müssen ihnen helfen".

Grenze besuchen
Kurz will am Vormittag die griechisch-mazedonische Grenze besuchen, an der sich in den vergangenen Tagen dramatische Szenen abgespielt haben. Mazedonien hat sich zu einem Haupt-Transitland für Flüchtlinge entwickelt, die dann über Serbien weiter in die Europäische Union wollen. Die Regierung in Skopje hatte angesichts der zunehmenden Anzahl der Flüchtlinge am Donnerstag den Notstand erklärt und den Übergang an einer Hauptroute tagelang blockiert, bis es am Samstag vor dem Ansturm kapitulieren musste.

Nach der Wiedereröffnung nahm der Ansturm dramatisch zu. Allein in der Nacht auf Sonntag seien mehr als 7.000 Migranten von Mazedonien nach Serbien gelangt, teilte das UNO-Flüchtlingskommissariat UNHCR in Genf laut Agenturberichten mit. Hunderte Menschen warteten noch an der Grenze, mit weiterem Andrang sei zu rechnen.

"Wenn wir am Westbalkan eine Verbesserung zusammenbringen, helfen wir uns selber", sagte Kurz in Hinblick auf die stark zunehmende Anzahl der Flüchtlinge, welche die Route über Griechenland, Mazedonien und Serbien in die EU-Staaten nehmen. Deshalb solle mehr Bewusstsein über diese Problematik vor Ort geschaffen werden. Aber vor allem von der EU fordert er ein "rasches und ordentliches" Handeln. "Kein Staat kann dies alleine regeln", sagte Kurz. "Das Dublin-Abkommen funktioniert nicht nur schlecht, sondern gar nicht. Eine faire Aufteilung der Flüchtlinge auf alle 28 Mitgliedstaaten ist notwendig."

Dabei gehe es nicht nur darum, Länder wie Griechenland und Italien zu entlasten, sondern auch Staaten, die einen überproportionalen hohen Anteil an Asylsuchenden bereits aufnehmen, wie Österreich, Deutschland, Schweden und Ungarn. Ein von den EU-Innen-, Außen- und Verteidigungsministern vorbereiteter EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs müsse schnell stattfinden, forderte Kurz. Dort solle auch auf europäischer Ebene eine "Nach-Dublin-Strategie" gefunden werden.

Neben einem Treffen mit seinem mazedonischen Amtskollegen Nikola Poposki sowie den Außenministern aus Bulgarien und Albanien, Daniel Mitov und Ditmir Bushati, stand am Montag auch ein Lokalaugenschein am Grenzübergang Gevgelija auf dem Tagesprogramm. Am Nachmittag wollte Kurz mit den anwesenden Außenministern den am Wochenende vorgelegten Fünf-Punkte-Plan besprechen.

Dabei gehe es einerseits um eine Bekämpfung der Ursachen der Flüchtlingskrise, auch durch militärisches Vorgehen gegen die Terrormiliz IS, die Schaffung von Sicherheit für Flüchtlinge in Schutzzonen etwa in Syrien und im Irak sowie um eine wirksame Kontrolle der EU-Außengrenzen und um einen massiven Kampf gegen Schlepper, betonte Kurz. Zudem sei auch eine Umsiedlung (Stichwort Resettlement) in den Herkunftsländern nötig.