Klare Ansage

Kurz: "Diese Türkei hat keinen Platz in der EU"

17.07.2017

Präsident Erdogan liefere immer mehr Argumente dagegen, so der Außenminister.

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) sieht sich in seiner kritischen Haltung zur Türkei durch die jüngsten Aussagen von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, der Kritikern am liebsten "den Kopf abreißen" möchte, bestätigt. "Diese Türkei hat keinen Platz in der EU", sagte Kurz am Montag vor Beginn des EU-Außenrats in Brüssel.

Die Beitrittsverhandlungen sollten abgebrochen werden, bekräftigte Kurz. "All diese Aussagen, die von Erdogan kommen, sind noch nicht das Schlimmste. Sondern das Schlimmste ist, was in der Türkei tagtäglich passiert. Andersdenkende werden mundtot gemacht, es sind unzählige inhaftiert worden, Opposition und Journalisten werden eingeschüchtert. Das ist etwas, wo Europa nicht wegsehen darf."

Deshalb sei er "froh, dass auch bei dem Thema Brüssel ein Stück weit hier die Linie verändert hat und wir als EU jetzt eine klarere Linie in Richtung Türkei haben." Er habe das lange eingefordert, "schön langsam ergibt sich da eine gewisse Bewegung", so Kurz.

EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn wollte die Erdogan-Aussagen über "das Kopfabreißen" nicht kommentieren. "Ich bin müde", solche Erklärungen zu kommentieren, sagte er.