Gesetz soll ausgearbeitet werden
Kurz fixiert Kopftuchverbot für Kinder
04.04.2018ÖVP und FPÖ wollen nun Kopftuchverbot an Kindergärten und Volksschulen.
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Mit Efgani Dönmez hat sich bereits gestern Abend auf oe24.TV der erste ÖVPler sich für Straches Vorschlag eines Kopftuch-Verbotes für Kinder ausgesprochen. Jetzt hat auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch eine entsprechende Initiative von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache aufgenommen und will nun auch ein Kopftuchverbot an Kindergärten und Volksschulen. Gegenüber dem Ö1-"Morgenjournal" kündigte er eine entsprechende Gesetzesinitiative an, die bereits heute im Ministerrat eingeleitet werden soll.
Kurz will Kinderschutzgesetz
Kurz will konkret ein Kinderschutzgesetz, das von Bildungsminister Heinz Faßmann, Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (beide ÖVP) und Integrationsministerin Karin Kneissl (FPÖ) ausgearbeitet werden soll. Teile davon werden nur mit Zwei-Drittel-Mehrheit umsetzbar sein, womit die Regierung Unterstützung von SPÖ oder NEOS benötigt.
Begründet wird vom Kanzler sein Vorhaben damit, dass man jeder Entwicklung von Parallel-Gesellschaften entgegenwirken wolle. Alle Mädchen sollten die gleichen Entwicklungschancen haben.