Kurz fordert jetzt Gesetz gegen Islamisten

Gewaltiger Schlag gegen die Islamistenszene in Deutschland. Er war perfekt organisiert: Zeitgleich um 6.30 Uhr in der Früh drangen Hunderte Polizisten in 190 Wohnungen, verstreut auf zehn Bundesländer ein. Ziel: die Hintermänner des Vereins „Die wahre Religion“.

Sie verbreiten auf Einkaufsstraßen Hassbotschaften

Seit Jahren ist diese Organisation in ganz Europa aktiv – sehr stark auch in Österreich. VP-Außenminister Sebastian Kurz fordert ein sofortiges Verbot: „Auch in Österreich braucht es mit einem Integrationsgesetz endlich eine Handhabe gegen Koran-Verteilaktionen von Salafisten. Das ist Ausdruck des politischen Islam, den wir nicht mehr tolerieren dürfen.“

Gefahr. Die Organisation verbreitet Hassbotschaften, macht junge Menschen zu Terroristen, heißt es. Bekannt wurde die Gruppe von Hasspredigern durch Koran-Verteilaktionen mit dem Namen „Lies!“. In Einkaufsstraßen suchten die Salafisten verstärkt Kontakt zu Jugendlichen und Kindern. Ihr Plan: das Rekrutieren von radikalislamistischem Nachwuchs. In ganz Österreich sind sie aktiv: auf den Straßen von Wien, Graz, Salzburg und Innsbruck.

Verbot

Das Gesetz wird mit der SPÖ ausverhandelt, für das Verteil-Verbot sind beide. Es soll nach ÖVP-Wünschen auch ein Verbot von Burkas/Nikabs und eine Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit für Asylberechtigte beinhalten.