Kurz: Grüne sind die neuen Sozialdemokraten

Davos. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) rechnet damit, dass es nach der nächsten Bundestagswahl in Deutschland eine schwarz-grüne Bundesregierung geben wird. Für Deutschland könne "unser Modell eine gewisse Vorbildfunktion haben", sagte Kurz am Freitag bei seinem Auftritt am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos.

"Ich würde mich sogar wetten trauen, dass eine ähnliche Konstellation für Deutschland nach der nächsten Wahl nicht unwahrscheinlich ist", sagte Kurz unter Verweis darauf, dass Christdemokraten und Sozialdemokraten bei Wahlen immer verlören und die Ränder gestärkt würden. Dass das Modell einer Großen Koalition "nicht funktioniert, das hat Österreich eindrucksvoll bewiesen". Die letzten Jahre der rot-schwarzen österreichischen Regierung seien nämlich nur noch "von Stillstand, Missgunst und einer wechselseitigen Blockade" geprägt gewesen. "Insofern ist es wichtig, neue Konstellationen zu versuchen."

"Die Grünen werden eine stärkere Rolle einnehmen"

Was die Vorbildfunktion von Türkis-Grün für andere Staaten betrifft, zeigte sich Kurz zurückhaltender und verwies diesbezüglich auf die unterschiedlichen Regierungsformen. "Insofern, glaube ich, kann unser Modell gar nicht Beispiel für ganz Europa sein." Er glaube aber, "dass die europäische politische Landschaft in Summe bunter wird". "Die Grünen werden eine stärkere Rolle einnehmen. Ich wage die These, dass sie in vielen Ländern die Sozialdemokraten ersetzen werden", weil sie die Wähler als "modernere" Mitte-links-Partei ansehen.

Kurz äußerte sich in einem Gespräch mit dem früheren Nestle-Chef und WEF-Vizepräsidenten Peter Brabeck-Letmathe. Der Kärntner machte keinen Hehl daraus, dass er die türkis-grüne Regierung gut findet. "Es war nicht ganz so einfach. Wir sind jetzt alle glücklich, was sie erreicht haben", sagte er mit Blick auf die jüngste politische Entwicklung in Österreich.

Kurz räumte ein, dass die Regierungsverhandlungen von ÖVP und Grünen "eine gewisse Herausforderung" gewesen seien. Der in den Verhandlungen erzielte Mix sei aber "eine große Chance", Standort- und Klimapolitik zu vereinen, statt sie "gegeneinander auszuspielen".