Kurz: Hass-Poster wurden gefunden

Für acht Österreicher haben ihre hetzerischen Islamismus-Kommentare auf der Facebook-Seite von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) ein Nachspiel. Gegen sie wird nun wegen Verhetzung ermittelt, bestätigt die Staatsanwaltschaft Wien.

Worum es geht: Kurz hatte Anfang Juli lediglich einen Nahost-Friedensappell auf seine Facebook-Seite gestellt. Beide Seiten sollten über einen Waffenstillstand verhandeln, schrieb Kurz. Das reichte, um unzählige antisemitische Postings unter seinem Text (samt Morddrohungen) auszulösen.

Grenze erreicht. Kurz wurde aktiv, ÖSTERREICH berichtete als erste Zeitung, dass der Außenminister Anzeige wegen Verhetzung bei der Staatsanwaltschaft erstatten ließ. „Wir haben zum Glück Meinungsfreiheit, aber es gibt Grenzen. Und diese Grenzen sind bei antisemitischer Hetze erreicht“, begründete Kurz damals sein Vorgehen.

Vier der nun geschnappten Islamisten-Poster sind laut Staatsanwaltschaft Wien aus Wien, die anderen aus den Bundesländern.

(pli)