Bundeskanzler Sebastian Kurz drängte in Berlin auf eine Aufhebung der Grenzkontrollen …
Berlin. Volle Reisefreiheit zwischen Österreich und Deutschland, vor allem aber die Aufhebung der strikten Grenzkontrollen zu Tirol – das war das Ziel der Kanzlerreise nach Berlin am Donnerstag.
Grüner Pass. Kurz warb auch für die rasche Umsetzung eines EU-weit einheitlichen Impfausweises, des Grünen Passes. Österreich will diesen bereits ab April umsetzen, die EU erst ab Juni: „Der Grüne Pass ist die Chance für mehr Freiheit in Österreich, aber auch für die Reisefreiheit innerhalb Europas und dies bereits vor dem Sommer“, so Kurz: „Damit könnten Grenzkontrollen und hoch komplizierte Quarantänebestimmungen schon bald der Vergangenheit angehören.“
Beim Innenminister. Erste Station in Berlin war CSU-Innenminister Horst Seehofer. Zuletzt war das Verhältnis in der Grenzfrage eher frostig. Nach dem Gespräch mit Seehofer machte der Kanzler Hoffnung: „Der Abbau der Grenzkontrollen ist im beiderseitigen Interesse und wird deutlich früher gelingen.“
Kurz rechnet mit „ein, zwei Wochen“, dann werde sich die Situation schrittweise normalisieren“. Voraussetzung: ein Rückgang der Fallzahlen in Tirol.
Lobrede bei der Ehrung der Biontech-Gründer
Ehrung. Nach Seehofer traf Kurz den deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier und CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn. Eine Begegnung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war nicht vorgesehen. „Terminschwierigkeiten“, so das Merkel-Büro. Eine Verstimmung im Verhältnis zu Merkel gäbe es aber nicht, versicherte Kurz.
Anlass für den Berlin-Besuch war die Verleihung der Axel-Springer-Awards an die Biontech-Gründer Özlem Türeci und Ugur Sahin im Springer-Haus. Der österreichische Biontech-Mitgründer Christoph Huber begleitete den Kanzler, der die Lobrede halten sollte. Im Vorfeld sagte Kurz: „Ich freue mich, dass ich die Laudatio halten darf, denn die schnelle Entwicklung des Impfstoffes ist mit ein Grund dafür, dass wir im Sommer wieder zur Normalität zurückkehren dürfen.“
Karl Wendl