ÖSTERREICH mit dem Kanzler bei Macron
Kurz in Paris – der Backstage-Report
13.01.2018
Der Kanzler traf Frankreichs Präsidenten Macron im Élysée-Palast. Report eines Kurz-Tages.
Paris. Enger Takt, große Dynamik: Kurz (31) und Frankreichs Macron (40). Zwei junge Staatschefs, ein Wille: Die positive Veränderung der EU. Kurz wählte deshalb Paris als Ziel für seinen ersten Staatsbesuch: „Weil es für den Umbau Europas starke Partner braucht“, skizziert er seine Strategie (siehe Interview weiter unten). Und die Chemie zwischen Macron und ihm stimmt: „Kurz könnte so zur Schlüsselfigur in Europa werden“, glaubt die deutsche "WELT" nach dem Treffen der beiden.
Dichtes Programm und Kurz-Schlaf im Flieger
Zweite Klasse. Kurz reiste von der ÖVP-Klausur in Bad Ischl erst nach München. Dann Flug nach Paris. Holzklasse. Um 9 Uhr Treffen mit dem französischen Oberrabbiner, ab 10.30 Uhr Gespräch mit Journalisten in der Austro-Botschaft in Paris. Fünfzehn Minuten vor dem Treffen mit Macron um 13 Uhr, Abfahrt zum Élysée-Palast. Macron empfängt Kurz mit Handschlag. Die beiden sind per „Du“. Er sagt „Sebastian“, Kurz „Emmanuel“. Die Stimmung ist bestens.
Wellenlänge. Zwei Stunden dauert das Gespräch. Dann dominierende Einigkeit bei der Pressekonferenz. Zur Frage über die FPÖ-blaue Regierungsbeteiligung in Wien sagt Macron nur: „Wenn wir in Europa richtige Antworten auf die Anliegen der Bürger finden, dann ist es das beste Rezept gegen rechtsextremistische Tendenzen.”
Im Bus. Nach der Pressekonferenz Abfahrt zum Airport. Zuerst in der Limousine, dann steigt Kurz in den Journalisten-Bus um. Einchecken wie ein Tourist braucht er nicht: Vom VIP- Bereich geht's direkt zum AUA-Flieger. Start ist um 17 Uhr. Kurz sitzt auf 21 D. Auf dem Flug nickt der Kanzler ein: „Ein Glück, dass ich im Flieger schlafen kann“, sagt er. Auch wolle er weiterhin Holzkasse fliegen: „Es ist doch egal, ob ich in der Business Class sitze oder in der Economy. Wo ist der Unterschied?“.
Nach der Landung checkt er sofort E-Mails am Handy. Sein Gepäck trägt er selbst. Das kommt an. In der Ankunftshalle will jeder ein Selfie mit ihm, dem Kanzler. Geduldig lässt er sich fotografieren. Polit-Star Stimmung. Dann rauscht Kurz ab. Ein langer Arbeitstag ist vorbei.
Interview über Macron und Merkel-Besuch: "Wir wollen beide eine Veränderung in der EU"
ÖSTERREICH: Nach dem Treffen mit Präsident Macron – wie fällt Ihre Bilanz aus?
Sebastian Kurz: In vielen Bereichen werden wir in Zukunft an einem Strang ziehen. Ich möchte nur einige nennen: Schutz der EU-Außengrenzen, um illegale Migration zu stoppen. Oder die Besteuerung von Internetkonzernen, wie Google und Facebook, in Europa, um einen fairen Wettbewerb sicherzustellen. Emmanuel Macron ist ein junger und sehr gewinnender Präsident. Das Gespräch war von einer lockeren Atmosphäre geprägt.
ÖSTERREICH: Welche Symbolwirkungen haben Staatsbesuche wie diese?
Kurz: Bewusst habe ich mich für Frankreich entschieden, weil wir beide eine Veränderung in der EU vorantreiben und eine umfassende Reform der Europäischen Union anstreben. Dafür braucht es starke Partner. Präsident Macron ist jemand, der Gewicht hat und ebenfalls die EU umbauen möchte. In der EU gibt es momentan eine mangelnde Fokussierung. Meine Vision ist ein Europa der Subsidiarität. Es braucht eine verstärkte Kooperation in großen Fragen. Dafür sollte sich die EU in anderen Bereichen zurücknehmen, die Nationalstaaten oder Regionen selbst besser regeln können.
ÖSTERREICH: Während Sie mit Macron diskutiert haben, fiel in Deutschland die Entscheidung über eine neue Große Koalition unter Kanzlerin Merkel …
Kurz: Die Regierungsbildung in Deutschland ist wichtig für Österreich und Europa. Es braucht politische Stabilität für die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands, schließlich hat das auch unmittelbaren Einfluss auf uns.
ÖSTERREICH: Die Achse Wien–Paris steht. Am 17. Jänner werden Sie Kanzlerin Merkel in Berlin treffen. Wird bis dahin die neue deutsche Regierung stehen?
Kurz: So schnell wird es wohl nicht gehen, Bundeskanzlerin Angela Merkel hat selbst gesagt, dass sie sicher noch etwas Zeit brauchen, um die Regierung zu bilden.
ÖSTERREICH: Ihr Verhältnis zu Merkel war in der Vergangenheit deutlich distanzierter als das zu Macron.
Kurz: Natürlich gab es in der Flüchtlingsfrage auch Meinungsverschiedenheiten. Aber ich habe stets im Interesse Österreichs gehandelt und werde das auch in Zukunft tun. Deutschland und Frankreich sind die zwei großen Staaten in der EU – deren Stimmen haben natürlich Gewicht. Aber auch kleine und mittlere Staaten, wie Österreich, können wichtige Impulse setzen, wenn man sich anstrengt.
ÖSTERREICH: Die Aussage von Innenminister Herbert Kickl über das „Konzentrieren von Flüchtlingen“ löste zuletzt Aufregung aus. Präsident Van der Bellen forderte von Kickl sogar eine Entschuldigung. Sie auch?
Kurz: Der Innenminister hat klargestellt, wie seine Aussagen zu interpretieren sind, und hat damit aus meiner Sicht alles gesagt. Diese Klarstellung war wichtig. Jetzt ist aber damit alles gesagt.
ÖSTERREICH: Jetzt steht der Opernball an. Haben Sie Präsident Macron gefragt, ob er kommen möchte?
Kurz: Nein, habe ich nicht. Ich habe ihn zu einem großen Umweltforum mit Arnold Schwarzenegger in Wien eingeladen und zu den Salzburger Festspielen.
Karl Wendl