Außenminister Kurz gründet internationale Allianz gegen Terror-Videos im Internet.
„Dschihadisten missbrauchen soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Youtube, um zu radikalisieren und um Personen anzuwerben“, sagt ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz zu ÖSTERREICH.
Radikalisierung
Er fordert eine Selbstverpflichtung der Unternehmen, keine Terror-Videos und -Bilder zu verbreiten. „Wenn Facebook keine Nacktbilder zulässt, sollte auch kein Platz für tote Kinder mit abgetrennten Köpfen sein“, so Kurz.
Es gehe ihm dabei aber nicht um neue Gesetze. Die Medien sollten die Flut der Horro-Bilder selbst beschränken. Kurz hat bereits mit anderen Außenministern und den Social-Media-Unternehmen Kontakt aufgenommen. Ziel ist eine internationale Initiative.
Bei hetzerischen Texten sieht Kurz weniger Handlungsbedarf. Hier gebe es Gesetze, die Polizei könne tätig werden.