Kurz: Keine Testpflicht für den Handel

Die Öffnungskommission wird in den nächsten Tagen die Details ausarbeiten. „Ende der Woche wird der Plan präsentiert“, kündigt Kanzler Sebastian Kurz im ÖSTERREICH--Interview an.  Die „großflächige Öffnung“ ist voraussichtlich für 17. Mai geplant. Die Gastronomie soll dann sowohl outdoor (Schanigärten) als auch indoor aufsperren dürfen.

Mehrere Öffnugnsschritte

Bundeskanzler Sebastian Kurz gab am Dienstag im Ö1-Frühjournal neue Details zu den Öffnungen bekannt. „Mitte Mai wird es einen ersten Öffnungsschritt für alle Bereiche geben – von Tourismus über Gastronomie, von Kultur bis Sport.“ Die Regierung setzt dabei auf Zutrittstests etwa für einen Lokal-Besuch oder eine Hotelübernachtung. Auch Mitarbeiter werden sich verpflichtend testen müssen. Die Testpflicht für den Handel ist hingegen vom Tisch.

Kurz kündigte zudem weitere Öffnungsschritte für Juni und Juli an. „Dann werden wir auch schrittweise die Sicherheitskonzepte herunterfahren können“. "Wir alle brauchen einen Schritt in Richtung Normalität", betonte Kurz. Er geht davon aus, dass die beiden Bundesländer Wien und Niederösterreich Anfang Mai "auf dem gleichen Level" wie die anderen sieben Länder sein werden, wo die Schulen und der Handel bereits jetzt geöffnet sind.

Weniger Kurzarbeit

Bis zum Sommer sollen 200.000 Menschen wieder in Beschäftigung kommen. Dann werde die Kurzarbeit immer weniger gebraucht, kündigte der Kanzler ein sukzessives Zurückfahren dieser Maßnahme an. Freilich werde es aber weiterhin für besonders betroffene Branchen wie die Stadthotellerie "maßgeschneiderte" Lösungen brauchen.

Die Zusammenarbeit in der Koalition bezeichnete der Kanzler als "in Summe sehr gut". Vor allem mit Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) habe er eine "sehr gute Basis". Daher gehe er auch "selbstverständlich" davon aus, dass die Regierungszusammenarbeit weiter Bestand haben werde. Jetzt gelte es, alles, was geplant sei, "auf den Boden zu bringen", darunter etwa eine ökosoziale Steuerreform.

In puncto der publik gewordenen Chats mit ÖBAG-Chef Thomas Schmid meinte Kurz: "Wenn man zurückblickt im Leben, würde man das eine oder andere anders machen, das ist klar." Er verwahre sich aber dagegen, dass, wenn linke Parteien Posten besetzten, das als "Segen" dargestellt werde. Wenn dies das bürgerliche oder rechte Lager mache, dann sei das ein "Verbrechen". Da seien manche "auf einem Auge blind".