Kurz kritisiert getrennte AMS-Kurse für Araber

Der Umgang mit Flüchtlingen sorgt für weitere koalitionären Auseinandersetzungen: VP-Integrationsminister Sebastian Kurz kritisiert, dass das AMS Wien Kompetenzchecks für Araber nach Frauen und Männern getrennt abhält. Die Achtung der Grundwerte müsse von Anfang an verlangt und der Nichtbesuch von Kursen sanktioniert werden. SP-Sozialminister Rudolf Hundstorfer hält das AMS-Vorgehen für zulässig.

Kurz: "wirklich absurd"
Prinzipiell seien die Kompetenzchecks "zutiefst sinnvoll und positiv", schickte Kurz im APA-Gespräch voraus. Aber es sei "wirklich absurd", wenn die Kurse für Araber nach Geschlechtern getrennt, für Russen und andere aber gemeinsam durchgeführt werden. Da gehe es um die Grundwerte und deren Vermittlung "von Anfang an". Kurz sieht hier "keinen Platz für falsch verstandene Toleranz". Wollen Araber gemischte Kurse nicht besuchen, dürfe man die Grundwerte nicht aufgeben, sondern müsse auf deren Einhaltung pochen - indem man die Mindestsicherung kürzt, weil die beim AMS gegebene Mitwirkungspflicht verletzt wurde.

Kompetenzcheck
Konkret geht es um den Kompetenzcheck im Arbeitsmarktservice Wien, der - vorerst bis Weihachten - im Pilotversuch getestet wird. Dabei werden die mitgebrachten Qualifikationen Asylberechtigter erhoben. Die Kurse werden in den Muttersprachen gehalten - jene in Russisch oder Französisch gemeinsam, jene in Arabisch und Farsi (das im Iran und Afghanistan gesprochen wird) aber nach Frauen und Männern getrennt. Das AMS Wien will damit die Schwelle für Schutzberechtigte aus dem arabischen Raum niedriger machen, viele Asylberechtigte von dort würden sonst nicht an den Kursen teilnehmen, berichtete das ORF-"Mittagsjournal" am Mittwoch.

Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) hält es zu Beginn der Eingliederungsprozesses für zulässig, den arabischen Flüchtlingen "einen kleinen Schritt entgegen" zu kommen - wobei aber "umgekehrt vollkommen klar ist, dass vermittelt wird, bei uns ist das Leben anders". Alle anderen Maßnahmen seien dann ohnehin gemischt-geschlechtlich.

Kurz fordert Grundwerte ein
Kurz hält es hingegen für nötig, "vom ersten Tag an" die Einhaltung der Grundwerte einzufordern - man könne doch nicht sagen, dass diese "erst nach Wochen, Monaten oder nach einem Jahr gelten" sollten. Das AMS dürfe nicht nur die Ziele Spracherwerb und Einstieg in den Arbeitsmarkt verfolgen, es müssten auch die Grundwerte vorgelebt und vermittelt werden. Wer nicht von Anfang verlange, dass sie respektiert werden, "tut diesen Menschen nichts Gutes und auch unserer Gesellschaft nicht". Jedem Menschen, der in Österreich ist und bleiben wolle, müsse klar sein, dass er "unsere Verfassung, unsere Gesetze und unsere Grundwerte einzuhalten hat". Für die Gleichstellung von Frauen und Männern sei lange gekämpft worden, sie dürfe nicht in Frage gestellt werden - auch nicht zu Beginn der Integrationsmaßnahmen, meint der Integrationsminister.