Kurz lobt Schließung der Balkanroute

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Sonntag gemeinsam mit seinem mazedonischen Amtskollegen Nikola Poposki die mazedonisch-griechische Grenze besucht, wo vor einem Jahr die sogenannte Balkanroute für Flüchtlinge geschlossen wurde. Am Grenzübergang Gevgelija, der gegenüber der griechischen Stadt Idomeni liegt, lobte er die auf Betreiben Wiens erfolgte Grenzschließung im Februar 2016.

"Die Schließung der Westbalkanroute zeigt, dass man Migrationsströme aktiv beeinflussen kann", erklärte Kurz vor Journalisten vor dem mazedonischen Grenzzaun. Zwar kommen weiterhin täglich Flüchtlinge in Mazedonien an, aber "das Weiterwinken" sei beendet worden, so der Außenminister.

Die Zahlen sprächen eine deutliche Sprache. So sei die Zahl der Ankünfte in den letzten vier Monaten des Jahres 2016 gegenüber dem gleichen Zeitraum im Vorjahr um 98 Prozent gesenkt worden. "In diesem Zeitraum kamen 2016 so viele Menschen an, wie zum Höhepunkt der Krise innerhalb von zwei Tagen", sagte Kurz.

Das Potenzial an Migranten sei aber nach wie vor riesig, so der Außenminister, der erneut eine Schließung der Mittelmeerroute forderte. "Über die Südroute kommen nach wie vor viele, weil die Politik dort nicht geändert worden ist", kritisierte der Außenminister. Dort gelte weiterhin: Wer es über das Meer schafft, gelangt weiter nach Europa. Die Zahl der Ankünfte über das Mittelmeer nach Italien sei 2016 sogar um 20 Prozent gestiegen.

Kurz dankte bei seinem Besuch an der Grenze den insgesamt 20 österreichischen Polizisten, die seit vergangenem Jahr die mazedonische Polizei beim Grenzschutz unterstützen. "Es ist wichtig, dass wir solidarisch sind, weil Mazedonien hat uns maßgeblich unterstützt in einer Zeit, die für uns sehr schwierig war", so Kurz. Am Montag reist der Außenminister von Mazedonien nach Serbien weiter.