Israel-Iran-Besuch
Kurz: "Natürlich wird das eine heikle Reise"
19.04.2014Außenminister wird im Iran Menschenrechtssitaution "natürlich" ansprechen.
Es ist die Woche des Sebastian Kurz. Ihm steht eine, wie er selbst sagt, „heikle Reise“ bevor. Der junge ÖVP-Außenminister reist nach Israel und in den Iran. Sein Programm: ein Besuch der Klagemauer, Kranzniederlegung in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem sowie ein Treffen mit Außenminister Avigdor Lieberman. Kurz will auch die „österreichische Verantwortung“ thematisieren. Zum Abschluss trifft er Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas (siehe auch Interview unten).
Menschenrechte werden im Iran Thema sein
„Natürlich“ will er im Iran auch die aktuelle Menschenrechtssituation ansprechen. Es sei wichtig, dass man den Dialog aufrechterhält. Aber zuvor will er in Jerusalem seinen Amtskollegen über die geplante Reise nach Teheran persönlich informieren.
ÖSTERREICH: Sie punkten als Außenminister in sämtlichen Umfragen. Aber welche Rolle spielt das kleine Österreich in der Welt überhaupt?
Sebastian Kurz: Natürlich können wir als kleines Land nie Supermacht sein. Was wir aber können und wollen, sind Nischen zu besetzen. Wir machen das mit unserer Westbalkanstrategie. Und was ich jetzt besetzen will, sind die Nischen Religion und Werte.
ÖSTERREICH: Konkret?
Kurz: Das knüpft an unsere Tradition als Brückenbauer an. Es gibt kaum ein anderes Land, in dem verschiedenste Religionen einen so guten Dialog pflegen wie in Österreich. Weltweit dagegen sind viele Konflikte religiöser Natur. Im Mai werden wir einen Dialog der Religionen starten.
ÖSTERREICH: Was wollen Sie in Israel vermitteln?
Kurz: Auch in Israel werde ich neben Politikern Religionsvertreter – den Oberrabbiner und den Großmufti – treffen. Ich möchte mir ein aktuelles Bild der Lage machen. Aber Israel – ein modernes Land – ist für uns auch ein wichtiger Partner, von dem wir viel lernen können.
ÖSTERREICH: Das Verhältnis zu Israel war zuletzt nicht optimal …
Kurz: Für mich ist eine gute Beziehung zu Israel wichtig. Mir ist diese Reise ein ganz besonderes Anliegen, wir haben eine große historische Verantwortung gegenüber Israel.
ÖSTERREICH: Dann geht’s in den Iran – das ist eine ziemlich heikle Angelegenheit, nicht?
Kurz: Natürlich ist das eine heikle Reise. Und daher war es mir auch wichtig, davor nach Israel zu fahren. Bezüglich Iran geht es um Werte und Dialog. Es ist, wie Catherine Ashton sagt, wichtig, dass Europa den Dialog aufrechterhält.
ÖSTERREICH: Werden Sie auch die Menschenrechtssituation im Iran ansprechen?
Kurz: Natürlich.
ÖSTERREICH: Sie haben vergangene Woche gesagt, Russland würde in der Ostukraine mitmischen … Wie bewerten Sie jetzt das Abkommen von Genf?
Kurz: Es ist ganz offensichtlich, dass russische Soldaten – wie bereits auf der Krim, wo sie ohne Hoheitsabzeichen auftraten – auch in der Ostukraine ihre Hände im Spiel haben. Ich hoffe, es wird jetzt deeskaliert. Das Abkommen von Genf war ein wichtiger Schritt. Aber noch lange keine Lösung der Probleme.