Kurz: "Österreich muss Brückenrolle einnehmen"

Österreich muss sein Potenzial als neutrales Land nutzen, um eine Brückenrolle in Europa einzunehmen. So definierte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Dienstag nach einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow das Potenzial des Besuches, den er bis morgigen Mittwoch gemeinsam mit Bundespräsident Heinz Fischer in Moskau absolviert.

Er sei sehr froh, dass er binnen 48 Stunden sowohl mit US-Außenminister John Kerry als auch mit Lawrow gesprochen habe, erklärte Kurz, der in der Früh aus Washington kommend bereits vor Fischer in der russischen Hauptstadt eingetroffen war. Dies sei auch hinsichtlich des bevorstehenden OSZE-Vorsitzes (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) Österreichs im kommenden Jahr von Bedeutung, unterstrich der Außenminister neuerlich.

Sicherheitskrise und Mangel an Kooperation
Es gebe in Europa und der OSZE derzeit eine Sicherheitskrise und einen Mangel an Kooperation, bekräftigte Kurz seine Position, die er schon gegenüber Kerry vertreten hatte. "Wobei es ein Mehr an Sicherheit nur mit einem Mehr an Kooperation geben kann." Daher sei es umso wichtiger, mit den USA und Russland gleich zwei Großmächte zu besuchen, die diesbezüglich laut Kurz zwei unterschiedliche "Pole" darstellen.

Gerade bei einem der geplanten Schwerpunkte des österreichischen OSZE-Vorsitzes, nämlich dem Kampf gegen Radikalisierung und Terrorismus, könnten aber auch die USA und Russland an einem Strang ziehen, meinte der Außenminister. Neben 5000 Foreign Fighters und Radikalisierungstendenzen in der EU gebe es solche auch in den USA und Russland, insbesondere in Tschetschenien. Die Gefahr des Terrorismus sei nicht weit weg, in Syrien, Libyen oder dem Irak, sondern sie komme "auch aus unserer Mitte", meinte der Außenminister.

Kontakt mit Russland ist wichtig
Daher sei es wichtig, auch bezüglich des Ukraine-Konflikts mit der völkerrechtswidrigen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und der damit verbundenen Wirtschaftssanktionen der EU mit Russland Kontakt zu halten. "Frieden auf unserem Kontinent kann nur mit Russland erreicht werden, nicht gegen Russland", formulierte der Außenminister. "Wir sind diejenigen, die den Kontakt aufrecht erhalten und das Aufeinanderzugehen unterstützen."

In Bezug auf den Konflikt in Nagorny-Karabach (Berg-Karabach) versicherte der russische Außenminister laut Kurz, dass Moskau versuche, "die Wogen zu glätten". "Russland ist mit beiden Seiten in Kontakt. Der seit vielen Jahren schwelende Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien um die Kaukasus-Region Nagorny-Karabach war in den vergangenen Tagen eskaliert.

Waffenstillstand in Berg-Karabach
Armeniens Präsident Sersch Sargsjan hatte mit der Anerkennung der Unabhängigkeit des Gebietes sowie mit einem militärischen Beistandspakt der international nicht anerkannten Republik Berg-Karabach gedroht. Das Gebiet wird mehrheitlich von Armeniern bewohnt. Nach tagelangen Kämpfen trat am Dienstag ein Waffenstillstand in Kraft. Das Verteidigungsministerium in Baku teilte am Dienstag mit, die aserbaidschanischen Streitkräfte hätten ihre Kampfhandlungen wie vereinbart um 12.00 Uhr Ortszeit eingestellt.